E-Klausur und Elektronische Fernprüfung : Rechtsfragen der Umstellung Von Hochschulprüfungen Auf Zeitgemäße, Digitale Prüfungsformate.
Das Werk widmet sich der Gestaltung eines digitalisierten Prüfungswesens aus rechtwissenschaftlicher Perspektive in zwei Teilen und stellt die bestehenden Chancen und Risiken gegenüber. Der erste Teil untersucht im Wege einer rechtlichen Machbarkeitsstudie die Einführung von E-Klausuren im jurist...
| Main Author: | |
|---|---|
| Other Authors: | |
| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
2022.
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| Edition: | 1st ed. |
| Series: | Internetrecht und Digitale Gesellschaft Series
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| Subjects: | |
| Online Access: | Click to View |
Table of Contents:
- Intro
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Erster Teil: Die E-Klausur
- Kapitel 1: Einleitung: Die E-Klausur als Zukunft der juristischen Staatsexamina
- A. Digitalisierung, Recht und Juristenausbildung
- B. Modernisierung des Prüfungswesens
- C. Auftrag zur Machbarkeitsstudie
- D. Vorarbeiten und Einbindung der Studie in das länderübergreifende Projekt
- Kapitel 2: Rechtstatsächliche und strategische Vorbemerkungen
- A. Die E-Klausur als Teil einer E-Prüfung
- I. Elektronische Form der schriftlichen Klausurleistung
- II. Weitere Komponenten einer digitalisierten Prüfungsumgebung
- 1. Elektronische Authentifizierung des Prüfungskandidaten
- 2. Bereitstellung der technischen Prüfungsumgebung
- 3. Digitaler Sachverhalt
- 4. Digitale Hilfsmaterialien (Gesetzestexte, Kommentare)
- 5. Elektronische Anfertigung der Klausurlösung
- 6. Elektronische Speicherung
- 7. Elektronische Verschlüsselung des Klausurdokumentes
- 8. Elektronische Übermittlung der Klausurdatei an die Korrektoren
- 9. Elektronisch unterstützte Klausurkorrektur/Auswertung
- 10. Elektronisch unterstützte Klausurstatistik
- 11. Elektronische Übermittlung von Klausurergebnissen an das LJPA
- 12. Elektronische Übermittlung von Klausurergebnissen an die Prüfungskandidaten
- 13. Elektronische Archivierung
- 14. Elektronisches Beschwerdeverfahren
- III. Vorteile und Nachteile der E-Klausur
- 1. Nachteile und Risiken der E-Klausur
- a) Nachteile aus Sicht des Justizprüfungsamtes
- b) Nachteile aus Sicht der Prüfungskandidaten
- c) Nachteile aus Sicht der Prüfenden
- 2. Vorteile und Chancen der E-Klausur
- a) Vorteile aus Sicht des Justizprüfungsamtes
- b) Vorteile aus Sicht der Prüfungsteilnehmenden
- c) Vorteile aus Sicht der Prüfenden
- 3. Exkurs: Chancen und Risiken von BYOD-Lösungen
- B. Ergebnis
- Kapitel 3: Rechtlicher Rahmen und rechtliche Grenzen.
- A. Rechtliche Ausgangslage: 5d Abs. 2 Satz 3 DRiG als Ermächtigungsgrundlage zur E-Klausur?
- I. Auslegungsvarianten einer E-Klausur
- 1. Elektronisches Antwort-Wahl-Verfahren (Multiple Choice)
- 2. Elektronische Niederschrift
- 3. Elektronische Speicherung
- II. Die E-Klausur als elektronische Niederschrift einer schriftlichen Prüfungsleistung
- III. 5d Abs. 2 und 3 DRiG: Schriftlichkeit, Schriftform und elektronische Form
- 1. Auslegung nach dem Wortlaut
- 2. Systematische Auslegung
- 3. Historische (subjektive) Auslegung
- 4. Teleologische (objektive) Auslegung
- 5. Zwischenergebnis
- IV. Erkenntnisse aus dem Nachteilsausgleich durch elektronische Hilfsmittel
- V. Vergleich mit anderen Prüfungsordnungen
- VI. Rechtsprechung
- VII. Ergebnis
- B. Erfordernis einer eindeutigen Rechtsgrundlage?
- I. Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitsdoktrin des Bundesverfassungsgerichts
- II. Wesentlichkeit des Klausurmodus: Die E-Klausur als Paradigmenwechsel?
- III. Ergebnis
- C. 5d Abs. 6 Satz 2 DRiG-neu - Rechtsgrundlage für E-Klausuren ab dem 1. August 2021
- D. Die „Show-Stopper": Rechtliche Gegenargumente zur E-Klausur und ihre Widerlegung
- I. Ist die E-Klausur unsicher? Aspekte des IT-Sicherheitsrechts
- 1. Einleitung: Typologie der IT-Sicherheitsrisiken bei elektronischen Prüfungsumgebungen
- 2. Schutzpflicht des Staates zur IT-Sicherheitsgewährleistung
- 3. Gesetzliche Vorgaben zur Herstellung von Datensicherheit als Teilbereich der IT-Sicherheit
- a) Das relevante Datenschutzrecht für die E-Klausur
- aa) Der institutionelle Anwendungsbereich des BayDSG
- bb) Das Verhältnis des BayDSG zur DS-GVO
- cc) Zwischenergebnis
- b) Die sachliche Anwendbarkeit der DS-GVO
- c) Die Vorgaben des Art. 32 DS-GVO
- aa) Allgemeine Vorgaben zur Datensicherheit gem. Art. 32 Abs. 1, Abs. 2 DS-GVO.
- bb) Die Regelbeispiele des Art. 32 Abs. 1 Hs. 2 DS-GVO
- 4. Prüfungsraster einer sicheren Prüfungsgestaltung („Security by Design")
- 5. Exkurs: Arbeitsplatzsicherheit
- 6. Ergebnis
- II. Ist die E-Klausur ungerecht? Aspekte von Gleichbehandlung und Prüfungsgerechtigkeit
- 1. Zum Maßstab des Gleichheitsgebots bei der Durchführung staatlicher Prüfungen
- 2. Wahrung der Chancengleichheit durch Achtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- a) Verhinderung einer diskriminierenden Gestaltung (Art. 3 Abs. 3 GG)
- b) Beachtung des allgemeinen Gleichheitsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 Abs. 1 BV)
- c) Wahrung der Chancengleichheit durch Missbrauchsunterbindung
- 3. Ergebnis
- III. Ist die E-Klausur unbezahlbar? Rechtliche Bindungen der Refinanzierung staatlicher Leistungen
- 1. Die E-Klausur als „Kostentreiber"
- 2. Rechtliche Grenzen einer Gebührenfinanzierung der Zweiten Juristischen Staatsprüfung
- a) Begriffliche Grundlegung
- b) Prüfungsgebühren heute
- c) Rechtliche Grenzen auf internationaler Ebene
- d) Rechtliche Grenzen des nationalen Rechts
- e) Ergebnis
- 3. Rechtliche Grenzen eines Sponsorings der Zweiten Juristischen Staatsprüfung
- a) Begriffliche Grundlegung
- b) Sponsoringmodelle
- c) Sponsoringverbot von Justiz und Staatsexamensprüfungen?
- aa) Rechtliche Vorgaben zum Sponsoring im öffentlichen Bereich
- bb) Zulässigkeitsvoraussetzungen des Verwaltungssponsorings in Bayern
- cc) Verbote eines Verwaltungssponsorings
- d) Exkurs: Allgemeines Sponsoringverbot für Hochschulprüfungen?
- 4. Ergebnis
- Kapitel 4: Optionen und verfassungsrechtliche Grenzen zur Gestaltung des Übergangs in die E-Prüfung/E-Klausur
- A. Denkbare Regelungsmodelle auf Bundesebene (im DRiG)
- I. Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Prüfungsrecht
- II. Harmonierungspflicht für Formfragen bei staatlichen Prüfungen?
- III. Ergebnis.
- B. Individuelles Wahlrecht der Prüfungsteilnehmenden?
- I. Wahlrecht und Gleichheitssatz: Sachwidrige Gleichbehandlung?
- II. Ergebnis
- C. Übergangsrecht
- I. Rechtsstaatliche Implikationen bei der Änderung von staatlichen Prüfungen
- II. Anforderungen an das Übergangsrecht
- III. Gestaltungsoptionen
- IV. Ergebnis
- Kapitel 5: Einzelfragen
- A. IT-Outsourcing
- I. Einbindung privater Dienstleister in die staatliche E-Prüfung
- II. Anforderungen an die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO
- 1. Allgemeine Anforderungen
- 2. Mindestinhalte des Vertrags
- 3. Festlegung der Pflichten und Rechte des Verantwortlichen
- 4. Exkurs: IT-Outsourcing nach Schrems II
- III. IT-Outsourcing und Vergaberecht
- IV. Ergebnis
- B. Rechtsschutz, Rechtssicherheit und Zulassungsverfahren
- I. Rechtsschutz gegen die (neue) Rechtsgrundlage der E-Klausur
- II. Rechtsschutz gegen die Prüfungsmodalitäten
- 1. Anfechtung der Prüfung wegen Verfahrensfehler
- 2. Präventiver Rechtsschutz auf Zulassung einer handgeschriebenen Klausur
- III. Ergebnis
- Kapitel 6: Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen
- Chancen/Vorteile der E-Klausur
- Risiken/Nachteile der E-Klausur
- Zweiter Teil: Elektronische Fernprüfung
- Kapitel 1: Einleitung - Rechtliche und tatsächliche Fragen
- Kapitel 2: Merkmale einer elektronischen Fernprüfung
- A. Elektronische Komponente
- B. Distanzkomponente
- C. Aufsichtskomponente
- D. Arten elektronischer Fernprüfungen und typische Szenarien
- I. Schriftliche elektronische Fernprüfung
- II. Mündliche elektronische Fernprüfungen
- III. Praktische elektronische Fernprüfungen
- E. Abgrenzung zu bestehenden Prüfungsformaten
- Kapitel 3: Rechtlicher Rahmen und rechtliche Grenzen elektronischer Fernprüfungen
- A. Notwendigkeit einer Rechtsgrundlage für elektronische Fernprüfungen.
- I. Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitsdoktrin
- 1. Die elektronische Fernprüfung als wesentlicher Eingriff in die Grundrechte der Studierenden
- 2. Konkretisierung verfassungsimmanenter Schranken
- 3. Grundrechtliche Abwägungsentscheidungen im Rahmen elektronischer Fernprüfungen
- 4. Zwischenergebnis
- II. Besonderheiten aufgrund der Corona-Pandemie
- 1. Trilemmasituation der Hochschulen
- 2. Rechtliche Konsequenzen
- 3. Notwendigkeit einer rückwirkenden Rechtsgrundlage für elektronische Fernprüfungen
- III. Fazit
- B. (Weitere) Verfassungsrechtliche Vorgaben
- I. Prüfungsanspruch, Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG
- II. Exkurs/Sonderfall: Gesundheitsschutz, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
- III. Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG
- IV. Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 Abs. 1 GG
- V. Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Authentizität informationstechnischer Systeme, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
- VI. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG
- VII. Chancengleichheit, Art. 3 Abs. 1 GG
- VIII. Freiheit der Lehre, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG
- IX. Grundrechtliches Spannungsfeld
- 1. Verhältnismäßigkeit der Einzelmaßnahmen
- a) Videoaufsicht im Allgemeinen
- b) Weitere Ausgestaltung der Videoaufsicht
- c) Bildschirmübertragung (screen-sharing)
- d) Aufzeichnung und Speicherung
- e) Technische Einschränkungen
- 2. Verhältnismäßigkeit in Kumulation
- X. Fazit
- C. Einfachgesetzliche Vorgaben
- I. Datenschutzrecht
- 1. Rechtfertigung für die Datenverarbeitung
- a) Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DS-GVO
- b) Rechtsgrundlage, Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e, Abs. 2, 3 DS-GVO
- c) Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, Art. 9 DS-GVO
- 2. Allgemeine Grundsätze der Datenverarbeitung
- 3. Informationspflichten und Betroffenenrechte.
- II. Prüfungsrecht.