Table of Contents: Probleme des Finanzausgleichs II.

Probleme des Finanzausgleichs II.

Bibliographic Details
Main Author:	Pohmer, Dieter.
Format:	eBook
Language:	German
Published:	Berlin : Duncker & Humblot, 1980.
Edition:	1st ed.
Series:	Schriften des Vereins Für Socialpolitik Series
Subjects:	Electronic books.
Online Access:	Click to View

Table of Contents:

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Gerhard Seiler, Karlsruhe: Ziele und Mittel des kommunalen Finanzausgleichs. Ein Rahmenkonzept für einen aufgabenbezogenen kommunalen Finanzausgleich
1. Der kommunale Finanzausgleich als Daueraufgabe
2. Ziele des kommunalen Finanzausgleichs
2.1 Theoretischer Ausgangspunkt normativer Theorien
2.2 Ein Zielsystem
I. Staatspolitische Ziele
II. Ökonomische Ziele
III. Raumordnungswirtschaftliche Ziele
IV. Allgemeine wirtschaftspolitische und verwaltungsökonomische Ziele
2.3 Zielbeziehungen und Zielgewichte
2.4 Grundmuster des kommunalen Finanzausgleichs
2.41 Globale Ausgleichskonzepte
2.42 Fiskalische Ausgleichskonzepte
Finanzausstattung einer Gemeinde (FAg=Tg+Zg) in Abhängigkeit von ihrer Steuerkraft (Tg)
2.5 Grundsätze der Auswahl
2.51 Einnahmeautonomie
2.52 Ausgabenautonomie
2.53 Gleicher Finanzbedarf oder gleiches Versorgungsniveau
2.54 Zentralortenetz und Spillovereffekte
2.6 Ein Rahmenkonzept für einen aufgabenbezogenen Finanzausgleich
3. Der kommunale Finanzbedarf
3.1 Definitionen und Komponenten
3.2 Methoden der Messung kommunaler Bedarfe und Finanzbedarfe
3.21 Bestimmung des aktuellen Ausgabenbedarfs
3.22 Statistische Durchschnittsanalysen der Ausgaben
3.23 Intuitive und deduktive Abschätzung der Finanzbedarfe
3.24 Ökonometrische Methoden
3.25 Vergleichende Budgetanalysen
3.26 Analytische Methoden
3.3 Das Konzept des normierten Finanzbedarfs
3.31 Der normierte Finanzbedarf
3.32 Aufgabenzuweisung und Bedarfsermittlung
3.33 Kostenbegriff und Normierung
3.34 Festlegung des Versorgungsniveaus
3.35 Verlauf der Finanzbedarfe
3.4 Zur Messung des normierten Finanzbedarfs
3.41 Methodenvielfalt
3.42 Aufgabenenumeration und Aufgabenzuordnung
3.43 Bedarfsermittlung
3.44 Kostennormen.
4. Mittel des Finanzausgleichs
4.1 Mittelkatalog
4.11 Ziel/Mittel-Beziehungen
4.12 Aufgaben- bzw. ausgabenorientierte Mittel
4.13 Einnahmeorientierte Mittel
4.2 Kommunale Finanzierungssysteme
4.21 Definition eines kommunalen Finanzierungssystems
4.22 Ein optimales Finanzierungssystem
4.3 Kommunale Steuersysteme
4.31 Kriterien für kommunale Steuersysteme
4.32 Steueraufkommen und Finanzbedarf
4.33 Hebesatzrecht und Äquivalenz
4.4 Kommunale Finanzausgleichssysteme
4.41 Finanzausgleichssysteme und Transparenz
4.42 Regler des Finanzausgleichs
4.43 Zweckzuweisungen oder Allgemeine Finanzzuweisungen
5. Schlußbemerkungen
Summary
Anlage 1. Rechnungsergebnisse der kommunalen Haushalte 1974 ohne besondere Finanzierungsvorgänge
Anlage 2. Finanzausstattung der Gemeinden 1974 DM/EW Steuern und Zuweisungen abzüglich Umlagen
Verzeichnis der Abkürzungen
Literaturverzeichnis
Karl-Heinrich Hansmeyer, Köln: Der kommunale Finanzausgleich als Instrument zur Förderung Zentraler Orte
1. Kommunaler Finanzausgleich und Raumordnung
1.1. Raumordnungspolitische Ziele in den Finanzausgleichsgesetzen der Länder
1.2. Die Bedeutung des Zentrale-Orte-Konzepts für die Raumordnungspolitik
1.3. Zentralörtliche Klassifikationen und ihre Berücksichtigung im kommunalen Finanzausgleich
1.4. Der kommunale Finanzausgleich in seiner Beziehung zu anderen Instrumenten der Raumordnungspolitik
2. Finanztheoretische Überlegungen zum Ausgleich zentralörtlicher Leistungen
2.1. Zentralörtliche Güter als ‚spill-outs' vom Zentralen Ort auf seine Umlandgemeinden
2.2. Zur Bestimmung von Ausgleichszahlungen nach dem Äquivalenzprinzip
2.3. Die Bestimmung von Ausgleichszahlungen nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip.
3. Steuerungsmöglichkeiten der Finanzmittelverteilung an Zentrale Orte innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs
3.1. Höhe und Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse
3.2. Verwendung der Finanzausgleichsmasse
3.2.1. Verteilungsverfahren bei den allgemeinen Zuweisungen
3.2.2. Verteilungsverfahren bei den zweckgebundenen Zuweisungen
4. Die Hauptansatzstaffelung bei den Schlüsselzuweisungen als Instrument zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs
4.1. Die Hauptansatzstaffelung bei den Schlüsselzuweisungen in den Finanzausgleichsregelungen der Länder
4.2. Mögliche Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes
4.2.1. Progressive Kostenverläufe kommunaler Leistungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes
4.2.2. Mit der Gemeindegröße ansteigendes Versorgungsniveau mit kommunalen Leistungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes
4.2.3. Mit der Gemeindegröße ansteigende zentralörtliche Belastungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes
5. Ergänzungsansätze innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs als Möglichkeit zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs
5.1. Prinzipielle Ausgestaltungsmöglichkeiten von Nebenansätzen für Zentralörtlichkeit
5.2. Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs über einen ‚pauschalen' oder mehrere ‚spezifische' Ergänzungsansätze
5.3. Nebenansätze für Zentrale Orte innerhalb der Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft oder als Sonderschlüsselmasse
6. Zweckzuweisungen als Instrument zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs
6.1. Die Funktion zweckgebundener Zuweisungen beim Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs
6.2. Technische Ausgestaltungsmöglichkeiten der Zweckzuweisungen an Zentrale Orte
Summary
Literaturverzeichnis
Christian Smekal, Innsbruck: Transfers zwischen Gebietskörperschaften (TG). Ziele und Ausgestaltungsprobleme.
1. Allgemeine Bemerkungen zur Problemstellung
2. Zum Begriff der TG
2.1. Ökonomische Begriffsbestimmung
2.2. Arten von TG
2.2.1 Nach dem Inhalt: monetäre - reale
2.2.2. Nach der Richtung: horizontale - vertikale TG
2.3. Abgrenzung von TG im Rahmen des öffentlichen Einnahmensystems
2.3.1. Primäre und sekundäre Einnahmenverteilung
2.3.2. Abgrenzung von TG und Kostenersätzen zwichen Gebietskörperschaften (KG)
2.4. Festlegung des TG-Begriffs für die weitere Untersuchung
3. Technische Ausgestaltung von TG: Zuteilungsregeln und Auflagen zur Verhaltensbeeinflussung
3.1. Allgemeine Bemerkungen zur „Instrumentqualität" von TG
3.1.1. Gruppenmäßige Differenzierbarkeit
3.1.2. Funktionale Einsatzbreite
3.1.3. Zeitliche Steuerungsmöglichkeit
3.1.4. Technische Differenzierbarkeit
3.2. Ausgestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf die Zielerreichung: Auflagen
3.2.1. Auflagen, die die Empfängerseite zu erbringen hat
3.2.2. Auflagen, die die Geberseite erbringen kann
3.3. Spezielle Wirkungen der wichtigsten Ausgestaltungsformen von TG im Empfängerhaushalt
3.3.1. TG zur allgemeinen Verwendung (ohne Verwendungsauflage)
3.3.2. TG zur spezifischen Verwendung (mit Verwendungsauflage)
3.3.3. TG zur spezifischen Verwendung mit Finanzierungsauflage (Finanzierungsbeteiligung des Empfängers)
4. Ausgestaltungseffizienz von TG im Hinblick auf vorgegebene Ziele
4.1. Allgemeine Probleme einer Zielanalyse von TG
4.2. Ausgewählte Zielsetzungen und zielgerechte Ausgestaltung von TG
4.2.1. Internalisierung externer Effekte
4.2.2. Beeinflussung („Meritorisierung") des Leistungsangebotes des Empfängers
4.2.3. Unterstützung von Konsumentenpräferenzen (Demokratisierung)
4.2.4. Bedarfsgerechtigkeit: Finanzkraft - Finanzbedarfsausgleich
4.2.4.1. Horizontale Ausgleichserfordernisse.
4.2.4.2. Vertikale Ausgleichserfordernisse
4.2.5. Stabilisierung: gleichmäßige und hohe Ressourcenausnutzung
4.2.6. Veränderung bzw. Erhaltung regionaler Strukturen
4.2.7. Politische Ziele
4.2.8. Zusammenfassende Gegenüberstellung der Zielsetzungen und der zieladäquaten Auf lagenkombination von TG
5. Die Ausgestaltungseffizienz einiger ausgewählter TG-Programme im österreichischen Finanzausgleich im Hinblick auf vorgegebene bzw. unterstellte Ziele
5.1. Ersatz von Besoldungskosten für die Landes- und Religionslehrer durch den Bund nach 3, Abs. 1-7, FAG 1973
5.2. Bedarfszuweisungsmittel für Gemeinden nach 10, Abs. 1, FAG 1973
5.3. Landeskopfquotenausgleich nach 17 Abs. 1 FAG 1973
5.4. Finanzzuweisungen des Bundes an Theater- oder Orchestergemeinden nach 17 Abs. 3 FAG 1973
5.5. Zweckzuschuß des Bundes an Länder zur Förderung von wirtschaftlich entwicklungsbedürftigen Gebieten nach 18 Abs. 1, Ziffer 1, FAG 1973
5.6. Zweckzuschüsse des Bundes an Länder und Gemeinden nach 18 Abs. 1 FAG 1973 zur Förderung der Wirtschaft (Ziffer 2), des Naturschutzes (Ziffer 3), des Umweltschutzes (Ziffer 5) und des Fremdenverkehrs (Ziffer 6)
5.7. Zweckzuschüsse des Bundes an Länder und Gemeinden nach 18 Abs. 1 zur Abgangsdeckung und zu den Baukosten von Theatern (Ziffer 4) und zur Förderung von öffentlichen Personenverkehrsunternehmen (Ziffer 7)
5.8. Zusammenfassung der ausgewählten TG-Aktionen im Rahmen des österreichischen Finanzausgleichs im Schaubild 6
Summary
Literaturverzeichnis
Ergänzung zum Literaturverzeichnis.

Probleme des Finanzausgleichs II.

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