Analoges Recht in der Digitalen Welt : Braucht das BGB ein Update? eine Untersuchung Am Beispiel Digitaler Inhalte.
Das BGB in seiner jetzigen Form ist der Digitalisierung im Hinblick auf digitale Inhalte nicht gewachsen. Es besteht gesetzgeberischer Anpassungsbedarf, um diese adäquat zu regeln. Denn eine vertragstypologische Zuordnung digitale Inhalte in das aktuelle System ist nicht zufriedenstellend möglich....
| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Frankfurt a.M. :
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften,
2019.
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| Edition: | 1st ed. |
| Series: | Europaeische Hochschulschriften Recht Series
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| Subjects: | |
| Online Access: | Click to View |
Table of Contents:
- Cover
- Series Information
- Copyright Information
- Dedication
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil: Einführung
- A. Einleitung
- B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
- C. Gang der Untersuchung
- 2. Teil: Bestandsaufnahme
- A. Überblick
- B. Entstehungsgeschichte digitaler Inhalte in der VRRL
- I. Vom Grünbuch zum Verbraucherschutz
- II. Vom Vorschlag bis zur Verkündung
- C. Vorkommen digitaler Inhalte
- I. Synonyme
- II. Legaldefinition in der VRRL
- 1. Klassische Auslegung
- a) Wortlaut
- b) Systematik
- c) Historie
- d) Telos
- 2. Stellungnahme
- III. Umsetzung ins BGB
- 1. Umsetzung der Richtlinie
- a) Ausdrückliche Normierung
- b) Informationspflichten
- c) Widerrufsrecht
- d) Sonstiges Vorkommen
- 2. Abweichungen von der Richtlinie
- 3. Digitale Inhalte und 453 BGB
- 4. Zusammenfassende Bewertung der Umsetzung
- IV. Definitionen aus GEKR und DigInRL-E
- 1. Verhältnis von GEKR und DigInRL-E
- 2. Definition im GEKR
- 3. Definition im Vorschlag für eine DigInRL
- 4. Fazit: Einheitliche Ausgangsdefinition
- V. Digitale Inhalte in anderen Rechtsordnungen
- 1. Behandlung vor Umsetzung der VRRL
- a) Weit verbreitete Rechtsunsicherheit
- b) Behandlung in einzelnen Rechtsordnungen
- 2. Behandlung nach Umsetzung der VRRL
- 3. Fazit
- D. Merkmale und angepasste Definition
- I. Merkmale
- 1. Das Fehlen von Körperlichkeit
- a) Einordnung der Diskussion
- b) Digitale Inhalte sind keine Sachen
- 2. Potenzielle Ubiquität
- 3. Verlustfreie Kopierbarkeit
- 4. Nicht rivalisierender Konsum
- 5. Digitale Inhalte als Wirtschaftsgüter
- II. Angepasste Definition
- E. Zwischenergebnis
- 3. Teil: Praxisrelevante Erscheinungsformen digitaler Inhalte
- A. Überblick
- B. Musik
- I. Vom Tonträger zum Download
- II. Allgemeine Unterscheidung zwischen Download und Stream.
- III. Bloßer Zugang als der „neue Besitz"
- IV. Musik als digitaler Inhalt
- C. Videos
- I. Streaming
- II. Download
- III. Verkörperung auf Datenträger
- D. Texte
- I. E-Books
- II. Sonstige Texte
- E. Computerprogramme
- I. Überblick, Begriffsverständnis und Abgrenzung
- II. Programme auf Datenträgern oder als Download
- III. Programme in der Cloud
- IV. Bloße Infrastruktur oder Speicherplatz als digitale Inhalte
- V. Online-Datenbanken
- VI. Apps
- F. Spiele
- I. Spiele auf Datenträgern und als Download
- II. Online-Spiele
- III. Virtuelle Gegenstände
- G. Zwischenergebnis
- 4. Teil: Kategorisierung
- A. Notwendigkeit einer Systematisierung
- B. Abgrenzungskriterium: Vertragszweck
- C. Kategorien
- I. Dauerhafte Überlassung
- II. Zeitweise Gebrauchsüberlassung
- III. Bloße Bereitstellung („Zugang")
- D. Vertragstypologie
- I. Überblick
- II. Hauptaufgaben der Vertragstypologie
- 1. Vertragsergänzung
- 2. Sonstige Bedeutungen
- 3. Inhaltskontrolle
- 4. Zwischenergebnis
- III. Neue Vertragskodifikation oder Innominatvertrag?
- IV. Methodik, Begrifflichkeiten und Grundproblem der Zuordnung
- 1. Methodik und Begrifflichkeiten
- 2. Grundproblem der Zuordnung
- a) Uneingeschränkte Bejahung der Sachqualität
- b) Differenzierende Sichtweisen
- c) Ablehnung der Sacheigenschaft
- d) Fazit
- V. Zuordnung zu Normstrukturtypen
- 1. Zuordnung der Kategorie „dauerhafte Überlassung"
- 2. Zuordnung der Kategorie „zeitweise Gebrauchsüberlassung"
- a) Fallgruppe
- b) Vertragstypen
- 3. Zuordnung der Kategorie „bloße Bereitstellung (Zugang)"
- a) Fallgruppe
- b) Vertragstypen
- 4. Ergebnis
- VI. Sonstige Möglichkeiten rechtlicher Erfassung
- 1. Analoge Rechtsanwendung
- a) Kategorie „zeitweise Gebrauchsüberlassung"
- b) Kategorie „bloße Bereitstellung (Zugang)"
- c) Ergebnis
- 2. Weitere Vertragsarten.
- a) Lizenzvertrag
- b) Vertrag sui generis
- 3. Zwischenergebnis
- VII. Ergebnis Vertragstypologie
- E. Vorschläge für die rechtliche Erfassung digitaler Inhalte
- I. Einleitung
- II. Externe Vorschläge
- 1. Neue EU-Richtlinie
- 2. Neues nationales Gesetz
- III. Interne Vorschläge
- 1. Eingriff ins Sachenrecht
- 2. Eingriff ins Schuldrecht
- a) Entsprechung von 453 BGB
- b) Eigener Abschnitt im BGB
- IV. Ergebnis
- F. Regelungsbedarf unter Berücksichtigung des DigInRL-E
- I. Überblick
- II. Abbildung der Kategorien im DigInRL-E
- 1. Dauerhafte Überlassung
- 2. Zeitweise Gebrauchsüberlassung
- 3. Bloße Bereitstellung (Zugang)
- III. Einzelfragen im Lichte des DigInRL-E
- 1. Hauptvertragspflichten
- 2. Mängelgewährleistung
- a) Mangelbegriff
- b) Mögliche Mängel und sonstige Probleme
- 3. Rechtsbehelfe
- a) Haftung des Anbieters
- b) Rechtsbehelfe im DigInRL-E
- c) Fazit
- 4. Beweislastfragen
- a) Umkehr der Beweislast
- b) Keine zeitliche Begrenzung im DigInRL-E
- 5. Besonderheiten zeitlich begrenzter Verträge
- a) Änderung der digitalen Inhalte
- b) Recht auf Beendigung langfristiger Verträge
- 6. Berücksichtigung persönlicher Nutzerdaten
- a) Nutzerdaten als Gegenleistung
- b) Sonstige Berücksichtigung von Nutzerdaten im DigInRL-E
- c) Stellungnahme
- IV. Ergebnis
- 5. Teil: Schlussbetrachtung
- A. Zusammenfassung der Ergebnisse
- I. Legaldefinition versteckt und erweiterungsbedürftig
- II. Kategorisierung als Konzept rechtlicher Erfassung
- III. Verschiedene Möglichkeiten für digitale Reformen
- IV. Bekanntes Gewährleistungsrecht mit digitalen Besonderheiten
- B. Ausblick
- Literatur.