Table of Contents: Die Rechtlichen Herausforderungen der Echtzeitüberweisung.

Die Rechtlichen Herausforderungen der Echtzeitüberweisung.

Bibliographic Details
Main Author:	Rakers, Marius.
Format:	eBook
Language:	German
Published:	Wiesbaden : Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, 2023.
Edition:	1st ed.
Subjects:	Electronic books.
Online Access:	Click to View

Table of Contents:

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
1. Kapitel: Einleitung und Gang der Forschungsarbeit
A. Forschungsstand
B. Gang der Untersuchung
2. Kapitel: Grundlagen der SEPA-Echtzeitüberweisung
A. Ablauf
B. Ökonomischer Hintergrund
I. Nutzen im Distanzgeschäft
II. Nutzen im Präsenzgeschäft
III. Cashflow-Management des Zahlungsempfängers
IV. Einheitlicher europäischer Rahmen für den Bankenverkehr
V. Vorteile der Zahlungsdienstleister
C. Der Weg zur SEPA-Echtzeitüberweisung
I. Entwicklung des Überweisungsrechts
II. Entwicklung der SEPA-Überweisung
III. Entwicklung der Echtzeitzahlungssysteme
D. Rechtsquellen
I. Anwendung des Zahlungsverkehrsrecht
1. Echtzeitüberweisung als Sonderform der Überweisung
2. Zahlungen in Länder außerhalb des EU-Wirtschaftsraumes
II. SEPA Instant Credit Transfer Rulebook
1. Rechtsnatur
2. Berechtigte und verpflichtete Parteien
3. Entwicklung und Überwachung des Rulebooks
III. Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung
E. Zwischenergebnis
3. Kapitel: Rechtsfragen in den einzelnen Beziehungen der Echtzeitüberweisung
A. Deckungsverhältnis
I. Zugang des Überweisungsauftrages
1. Zugang bei der Standard-Überweisung
2. Veränderter Begriff des Geschäftstages bei der Echtzeitüberweisung
II. Autorisierung des Zahlungsauftrages
III. Modifizierung der Ausführungsbedingungen
1. Regelungskonstrukt
2. Relevanz der Ablehnungsgründe
3. Frist zur Prüfung der Ausführungsbedingungen
a. Ziff. 4.2.1 SICT RB - „Instantly"
b. Ziff. 1.5 SB EÜ i.V.m. Ziff. 3.1.2 SB ÜW - „baldmöglichst"
c. Ziff. 1.4 SB EÜ - „kurzfristig"
d. Zwischenergebnis
4. Mitteilungspflicht bei der Ablehnung eines Zahlungsauftrages
IV. Modifizierung der Ausführungsfrist
1. Verkürzung der Fristendauer.
2. Späterer Fristbeginn
3. Zulässigkeit der modifizierten Ausführungsfrist
4. Fristende: Geschuldeter Erfolg innerhalb der Ausführungsfrist
a. Eingang des Geldes bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers
b. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements
c. Auslegung der Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung
5. Time-Out-Deadline des Rulebooks
V. Widerruf und Rückruf
1. Grundsatz der Unwiderruflichkeit nach dem Zahlungsverkehrsrecht
2. Zwingende Unwiderruflichkeit aufgrund vorrangiger Regelungen des Zahlungsverkehrssystems im Sinne von 675p Abs. 5 BGB
a. Teilnehmer eines Zahlungsverkehrssystems
b. Keine Wirkung von 675p Abs. 5 BGB im Deckungsverhältnis
c. Vorgaben zur Widerruflichkeit der Echtzeitüberweisung
d. Zulässigkeit der Vereinbarung einer längeren Widerruflichkeit
e. Grenzen der freiwilligen Beachtung eines Widerrufs
3. Ablauf der Rückrufverfahren nach dem Rulebook
a. SCT Inst Recall
b. SCT Inst Request for Recall by Originator
4. Rechtsnatur der Rückrufverfahren und Verhältnis zum Widerruf
a. Kein Bezugspunkt für den Widerruf
b. Unterschiedlicher Rechtsinhaber
c. Bezug zum ursprünglichen Zahlungsvorgang
5. Effektivität der Rückrufverfahren
a. Request for Recall
b. Recall
VI. Sonstige Gründe für die Unwirksamkeit des Zahlungsauftrages
VII. Haftungsregime der Echtzeitüberweisung
1. Anwendbare Vorschriften
a. Haftung für die nicht oder fehlerhaft erfolgte Überweisung
b. Haftung für die verspätete Überweisung
c. Abgrenzung der nicht erfolgten zur verspäteten Überweisung
d. Begrenzter Rückgriff auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht
2. Besonderheiten und relevante Konstellationen bei der Echtzeitüberweisung
a. Modifizierte Ausführungsfrist
b. Nachgelagertes Clearing und Settlement
c. Time-Out-Deadline.
d. Rechtsfolgenseite
VIII. Zulässigkeit der Entgeltmodelle der Echtzeitüberweisung
1. Zur Zulässigkeit der Entgeltmodelle nach AGB-Recht
a. Meinungsstand zur Kontrollfähigkeit von Preisklauseln zu Zahlungsdiensten
b. Kontrollfreiheit der Preisklauseln zur Echtzeitüberweisung
c. Konkrete Ausgestaltung von Preismodellen
d. Keine überraschende Klausel im Sinne von 305c Abs. 1 BGB
2. Zur Zulässigkeit der Entgelthöhe nach 138 BGB
IX. Gebot der Verfügbarkeit der Echtzeitüberweisung für Basiskonten
1. Grundlagen des Basiskontos
2. Echtzeitüberweisung als Teil des Pflichtenkatalogs aus 38 Abs. 2 ZKG
3. Pflicht zur Integration der Echtzeitüberweisung in das Basiskonto zur Einhaltung des Diskriminierungsverbotes
4. Zwischenergebnis
B. Inkassoverhältnis
I. Grundlagen zum Anspruch auf die Gutschrift
II. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements
III. Lösungsansätze in der Literatur: Anwendung der 10-sekündigen Ausführungsfrist des Rulebooks
1. Ausnahmsweise drittschützende Wirkung des Rulebooks
2. Sondervereinbarung zum Zahlungsdiensterahmenvertrag
IV. Vorzugswürdige Lösung
1. Keine Rechte Dritter aus dem Interbankenverhältnis
a. Keine ausnahmsweise Drittwirkung des Rulebooks
b. Keine Drittwirkung aus dem nationalen Geschäftsbesorgungsvertrag
2. Anspruch aus Ziff. 1.1 SB EÜ bzw. Sondervereinbarung
V. Zwischenergebnis
C. Interbankenverhältnis
I. Besonderheiten des nachgelagerten Clearings und Settlements
1. Clearing und Settlement bei der Standard-Überweisung
2. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements
a. Rechtliche Grundlagen
b. Vorteile und Risiken
3. Echtzeit-CSM: Target Instant Payment Settlement
II. Validierungsprüfung zur Transaktion
III. Haftung
D. Valutaverhältnis.
I. Rechtsnatur der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung
1. Vereinbarungserfordernis für die Erfüllungswirkung
2. Abgrenzung der Erfüllung durch die geschuldete Leistung von der Annahme an Erfüllungs statt
II. Zeitpunkt der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung
1. Differenzierung von Verlustrisiko und Verzögerungsrisiko
2. Grundsätzlicher Erfüllungszeitpunkt im Überweisungsverkehr
a. Herrschende Literatur und BGH: Unwiderrufliche Gutschrift beim Empfänger
b. Vorzugswürdige Ansicht: Eingang bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers
c. Notwendige Erweiterung der Erfüllungsvoraussetzungen
3. Besonderheiten durch nachgelagertes Clearing und Settlement
E. Bereicherungsrechtliche Betrachtung der Echtzeitüberweisung
I. Die Überweisung als Anweisungsfall
II. Relevanz einer Neuausrichtung: Rechtsscheinkonstellationen
1. Herrschende Literatur und BGH: 675u BGB als Kondiktionssperre
2. Teile der Literatur: Berücksichtigung des Rechtsscheins einer Autorisierung
III. Mögliche Neuausrichtung: Bereicherungsrechtliches Zweipersonenverhältnis
IV. Bewertung: Keine Neuausrichtung angezeigt
V. Zwischenergebnis
4. Kapitel: Ausblick
A. Vollständige Verdrängung des Bargeldes
I. Rechtliche Zulässigkeit
II. Zweckmäßigkeit: Fehlen tatsächlicher Strukturen
III. Zwischenergebnis
B. Integration der Echtzeitüberweisung in den Markt der Bezahldienste
I. Zum Begriff der Zahlungsauslösedienste
II. Zur technischen Umsetzung der Zahlungsauslösedienste
III. Abgrenzung zu sonstigen Bezahldiensten
1. PayDirekt
2. PayPal
IV. Veränderung der Drittdienste durch die Einführung der Echtzeitüberweisung
1. Bedeutungsverlust der Vorkassenfunktion
2. Aufrechterhaltene Funktionen
a. Kommunikationsfunktion
b. Käuferschutzverfahren
aa. Sofortüberweisung
bb. PayPal-Zahlung.
cc. PayDirekt-Zahlung
c. Zahlung in Fremdwährungen oder zu einem Zahlungsdienstleister außerhalb des SEPA-Raumes
3. Zwischenergebnis
C. Fortentwicklung des Rechtsrahmens der Echtzeitüberweisung
I. Aktuelle Entwicklungen
II. Pflicht zum Angebot der Echtzeitüberweisung durch Zahlungsdienstleister
1. Tatsächliche Verbreitung der SEPA-Echtzeitüberweisung
2. Zweckmäßigkeit einer Teilnahmepflicht
3. Rechtliche Ausgestaltung einer verpflichtenden Teilnahme
a. Rechtliche Grundlage
b. Adressat der Teilnahmepflicht
c. Umfang der Teilnahmepflicht
4. Zwischenergebnis
III. Anpassung der Fristenregelungen
1. Probleme der gegenwärtigen Fristenregelungen
a. Inkonsistenz der Regelungssystematik: Aufteilung nach Verantwortungsbereichen gegenüber „Time Stamp-to-End-Ansatz"
b. Nichtberücksichtigung des nachgelagerten Clearings und Settlements
c. Ungenaue Definition der Prüfungsfrist für die Ausführungsbedingungen
2. Lösungsvorschläge
a. Zur Ausführungsfrist
aa. Keine vollständige Zentrierung der Verantwortung bei der Zahlerbank
bb. Aufteilung der Rulebook-Frist nach Verantwortungsbereichen ohne zwingenden Bezug zum Eingang des Geldes beim Empfängerinstitut
cc. Beibehaltung der nicht differenzierenden Time-Out-Deadline
b. Zur Frist für die Prüfung der Ausführungsbedingungen: Einführung einer zweiten Time-Out-Deadline
IV. Integration eines zahlerschützenden Chargeback-Systems
1. Missbrauchsgefahr durch das bestehende Rückholrisiko
2. Grundlagen des Chargeback-Systems im Kreditkartenverkehr
a. Akteure und Vertragsverhältnisse der Kreditkartenzahlung
b. Rückabwicklung von Kreditkartenzahlungen
3. Kompatibilität eines Zahlerschutzverfahrens mit dem Echtzeitüberweisungssystem
a. Verteilung des Insolvenzrisikos des Empfängers
b. Verwaltungsaufwand für die Zahlungsdienstleister.
c. Rechtsbeziehungen.

Die Rechtlichen Herausforderungen der Echtzeitüberweisung.

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