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1 |
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|a Rakers, Marius.
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| 245 |
1 |
4 |
|a Die Rechtlichen Herausforderungen der Echtzeitüberweisung.
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| 250 |
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|a 1st ed.
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| 264 |
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1 |
|a Wiesbaden :
|b Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH,
|c 2023.
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| 264 |
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4 |
|c {copy}2023.
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| 300 |
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|a 1 online resource (214 pages)
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|a online resource
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|a Intro -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abbildungsverzeichnis -- 1. Kapitel: Einleitung und Gang der Forschungsarbeit -- A. Forschungsstand -- B. Gang der Untersuchung -- 2. Kapitel: Grundlagen der SEPA-Echtzeitüberweisung -- A. Ablauf -- B. Ökonomischer Hintergrund -- I. Nutzen im Distanzgeschäft -- II. Nutzen im Präsenzgeschäft -- III. Cashflow-Management des Zahlungsempfängers -- IV. Einheitlicher europäischer Rahmen für den Bankenverkehr -- V. Vorteile der Zahlungsdienstleister -- C. Der Weg zur SEPA-Echtzeitüberweisung -- I. Entwicklung des Überweisungsrechts -- II. Entwicklung der SEPA-Überweisung -- III. Entwicklung der Echtzeitzahlungssysteme -- D. Rechtsquellen -- I. Anwendung des Zahlungsverkehrsrecht -- 1. Echtzeitüberweisung als Sonderform der Überweisung -- 2. Zahlungen in Länder außerhalb des EU-Wirtschaftsraumes -- II. SEPA Instant Credit Transfer Rulebook -- 1. Rechtsnatur -- 2. Berechtigte und verpflichtete Parteien -- 3. Entwicklung und Überwachung des Rulebooks -- III. Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung -- E. Zwischenergebnis -- 3. Kapitel: Rechtsfragen in den einzelnen Beziehungen der Echtzeitüberweisung -- A. Deckungsverhältnis -- I. Zugang des Überweisungsauftrages -- 1. Zugang bei der Standard-Überweisung -- 2. Veränderter Begriff des Geschäftstages bei der Echtzeitüberweisung -- II. Autorisierung des Zahlungsauftrages -- III. Modifizierung der Ausführungsbedingungen -- 1. Regelungskonstrukt -- 2. Relevanz der Ablehnungsgründe -- 3. Frist zur Prüfung der Ausführungsbedingungen -- a. Ziff. 4.2.1 SICT RB - „Instantly" -- b. Ziff. 1.5 SB EÜ i.V.m. Ziff. 3.1.2 SB ÜW - „baldmöglichst" -- c. Ziff. 1.4 SB EÜ - „kurzfristig" -- d. Zwischenergebnis -- 4. Mitteilungspflicht bei der Ablehnung eines Zahlungsauftrages -- IV. Modifizierung der Ausführungsfrist -- 1. Verkürzung der Fristendauer.
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|a 2. Späterer Fristbeginn -- 3. Zulässigkeit der modifizierten Ausführungsfrist -- 4. Fristende: Geschuldeter Erfolg innerhalb der Ausführungsfrist -- a. Eingang des Geldes bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers -- b. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements -- c. Auslegung der Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung -- 5. Time-Out-Deadline des Rulebooks -- V. Widerruf und Rückruf -- 1. Grundsatz der Unwiderruflichkeit nach dem Zahlungsverkehrsrecht -- 2. Zwingende Unwiderruflichkeit aufgrund vorrangiger Regelungen des Zahlungsverkehrssystems im Sinne von 675p Abs. 5 BGB -- a. Teilnehmer eines Zahlungsverkehrssystems -- b. Keine Wirkung von 675p Abs. 5 BGB im Deckungsverhältnis -- c. Vorgaben zur Widerruflichkeit der Echtzeitüberweisung -- d. Zulässigkeit der Vereinbarung einer längeren Widerruflichkeit -- e. Grenzen der freiwilligen Beachtung eines Widerrufs -- 3. Ablauf der Rückrufverfahren nach dem Rulebook -- a. SCT Inst Recall -- b. SCT Inst Request for Recall by Originator -- 4. Rechtsnatur der Rückrufverfahren und Verhältnis zum Widerruf -- a. Kein Bezugspunkt für den Widerruf -- b. Unterschiedlicher Rechtsinhaber -- c. Bezug zum ursprünglichen Zahlungsvorgang -- 5. Effektivität der Rückrufverfahren -- a. Request for Recall -- b. Recall -- VI. Sonstige Gründe für die Unwirksamkeit des Zahlungsauftrages -- VII. Haftungsregime der Echtzeitüberweisung -- 1. Anwendbare Vorschriften -- a. Haftung für die nicht oder fehlerhaft erfolgte Überweisung -- b. Haftung für die verspätete Überweisung -- c. Abgrenzung der nicht erfolgten zur verspäteten Überweisung -- d. Begrenzter Rückgriff auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht -- 2. Besonderheiten und relevante Konstellationen bei der Echtzeitüberweisung -- a. Modifizierte Ausführungsfrist -- b. Nachgelagertes Clearing und Settlement -- c. Time-Out-Deadline.
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|a d. Rechtsfolgenseite -- VIII. Zulässigkeit der Entgeltmodelle der Echtzeitüberweisung -- 1. Zur Zulässigkeit der Entgeltmodelle nach AGB-Recht -- a. Meinungsstand zur Kontrollfähigkeit von Preisklauseln zu Zahlungsdiensten -- b. Kontrollfreiheit der Preisklauseln zur Echtzeitüberweisung -- c. Konkrete Ausgestaltung von Preismodellen -- d. Keine überraschende Klausel im Sinne von 305c Abs. 1 BGB -- 2. Zur Zulässigkeit der Entgelthöhe nach 138 BGB -- IX. Gebot der Verfügbarkeit der Echtzeitüberweisung für Basiskonten -- 1. Grundlagen des Basiskontos -- 2. Echtzeitüberweisung als Teil des Pflichtenkatalogs aus 38 Abs. 2 ZKG -- 3. Pflicht zur Integration der Echtzeitüberweisung in das Basiskonto zur Einhaltung des Diskriminierungsverbotes -- 4. Zwischenergebnis -- B. Inkassoverhältnis -- I. Grundlagen zum Anspruch auf die Gutschrift -- II. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements -- III. Lösungsansätze in der Literatur: Anwendung der 10-sekündigen Ausführungsfrist des Rulebooks -- 1. Ausnahmsweise drittschützende Wirkung des Rulebooks -- 2. Sondervereinbarung zum Zahlungsdiensterahmenvertrag -- IV. Vorzugswürdige Lösung -- 1. Keine Rechte Dritter aus dem Interbankenverhältnis -- a. Keine ausnahmsweise Drittwirkung des Rulebooks -- b. Keine Drittwirkung aus dem nationalen Geschäftsbesorgungsvertrag -- 2. Anspruch aus Ziff. 1.1 SB EÜ bzw. Sondervereinbarung -- V. Zwischenergebnis -- C. Interbankenverhältnis -- I. Besonderheiten des nachgelagerten Clearings und Settlements -- 1. Clearing und Settlement bei der Standard-Überweisung -- 2. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements -- a. Rechtliche Grundlagen -- b. Vorteile und Risiken -- 3. Echtzeit-CSM: Target Instant Payment Settlement -- II. Validierungsprüfung zur Transaktion -- III. Haftung -- D. Valutaverhältnis.
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|a I. Rechtsnatur der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung -- 1. Vereinbarungserfordernis für die Erfüllungswirkung -- 2. Abgrenzung der Erfüllung durch die geschuldete Leistung von der Annahme an Erfüllungs statt -- II. Zeitpunkt der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung -- 1. Differenzierung von Verlustrisiko und Verzögerungsrisiko -- 2. Grundsätzlicher Erfüllungszeitpunkt im Überweisungsverkehr -- a. Herrschende Literatur und BGH: Unwiderrufliche Gutschrift beim Empfänger -- b. Vorzugswürdige Ansicht: Eingang bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers -- c. Notwendige Erweiterung der Erfüllungsvoraussetzungen -- 3. Besonderheiten durch nachgelagertes Clearing und Settlement -- E. Bereicherungsrechtliche Betrachtung der Echtzeitüberweisung -- I. Die Überweisung als Anweisungsfall -- II. Relevanz einer Neuausrichtung: Rechtsscheinkonstellationen -- 1. Herrschende Literatur und BGH: 675u BGB als Kondiktionssperre -- 2. Teile der Literatur: Berücksichtigung des Rechtsscheins einer Autorisierung -- III. Mögliche Neuausrichtung: Bereicherungsrechtliches Zweipersonenverhältnis -- IV. Bewertung: Keine Neuausrichtung angezeigt -- V. Zwischenergebnis -- 4. Kapitel: Ausblick -- A. Vollständige Verdrängung des Bargeldes -- I. Rechtliche Zulässigkeit -- II. Zweckmäßigkeit: Fehlen tatsächlicher Strukturen -- III. Zwischenergebnis -- B. Integration der Echtzeitüberweisung in den Markt der Bezahldienste -- I. Zum Begriff der Zahlungsauslösedienste -- II. Zur technischen Umsetzung der Zahlungsauslösedienste -- III. Abgrenzung zu sonstigen Bezahldiensten -- 1. PayDirekt -- 2. PayPal -- IV. Veränderung der Drittdienste durch die Einführung der Echtzeitüberweisung -- 1. Bedeutungsverlust der Vorkassenfunktion -- 2. Aufrechterhaltene Funktionen -- a. Kommunikationsfunktion -- b. Käuferschutzverfahren -- aa. Sofortüberweisung -- bb. PayPal-Zahlung.
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|a cc. PayDirekt-Zahlung -- c. Zahlung in Fremdwährungen oder zu einem Zahlungsdienstleister außerhalb des SEPA-Raumes -- 3. Zwischenergebnis -- C. Fortentwicklung des Rechtsrahmens der Echtzeitüberweisung -- I. Aktuelle Entwicklungen -- II. Pflicht zum Angebot der Echtzeitüberweisung durch Zahlungsdienstleister -- 1. Tatsächliche Verbreitung der SEPA-Echtzeitüberweisung -- 2. Zweckmäßigkeit einer Teilnahmepflicht -- 3. Rechtliche Ausgestaltung einer verpflichtenden Teilnahme -- a. Rechtliche Grundlage -- b. Adressat der Teilnahmepflicht -- c. Umfang der Teilnahmepflicht -- 4. Zwischenergebnis -- III. Anpassung der Fristenregelungen -- 1. Probleme der gegenwärtigen Fristenregelungen -- a. Inkonsistenz der Regelungssystematik: Aufteilung nach Verantwortungsbereichen gegenüber „Time Stamp-to-End-Ansatz" -- b. Nichtberücksichtigung des nachgelagerten Clearings und Settlements -- c. Ungenaue Definition der Prüfungsfrist für die Ausführungsbedingungen -- 2. Lösungsvorschläge -- a. Zur Ausführungsfrist -- aa. Keine vollständige Zentrierung der Verantwortung bei der Zahlerbank -- bb. Aufteilung der Rulebook-Frist nach Verantwortungsbereichen ohne zwingenden Bezug zum Eingang des Geldes beim Empfängerinstitut -- cc. Beibehaltung der nicht differenzierenden Time-Out-Deadline -- b. Zur Frist für die Prüfung der Ausführungsbedingungen: Einführung einer zweiten Time-Out-Deadline -- IV. Integration eines zahlerschützenden Chargeback-Systems -- 1. Missbrauchsgefahr durch das bestehende Rückholrisiko -- 2. Grundlagen des Chargeback-Systems im Kreditkartenverkehr -- a. Akteure und Vertragsverhältnisse der Kreditkartenzahlung -- b. Rückabwicklung von Kreditkartenzahlungen -- 3. Kompatibilität eines Zahlerschutzverfahrens mit dem Echtzeitüberweisungssystem -- a. Verteilung des Insolvenzrisikos des Empfängers -- b. Verwaltungsaufwand für die Zahlungsdienstleister.
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|a c. Rechtsbeziehungen.
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|a Description based on publisher supplied metadata and other sources.
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|a Electronic reproduction. Ann Arbor, Michigan : ProQuest Ebook Central, 2023. Available via World Wide Web. Access may be limited to ProQuest Ebook Central affiliated libraries.
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| 655 |
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4 |
|a Electronic books.
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0 |
8 |
|i Print version:
|a Rakers, Marius
|t Die Rechtlichen Herausforderungen der Echtzeitüberweisung
|d Wiesbaden : Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH,c2023
|z 9783658414801
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|a ProQuest (Firm)
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| 856 |
4 |
0 |
|u https://ebookcentral.proquest.com/lib/matrademy/detail.action?docID=30591706
|z Click to View
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