Table of Contents: Gerechtigkeit Aus der Ferne? :

Gerechtigkeit Aus der Ferne? : Herausforderungen der Nationalen Verfolgung Von Völkerrechtsverbrechen.

Vor welche Herausforderungen stellt die dezentrale Durchsetzung des Völkerstrafrechts die nationale Justiz und wie können diese ggf. bewältigt werden? Diesen Fragen geht der Sammelband nach und führt Beiträge von Wissenschaftler:innen aus verschiedenen Disziplinen und Vertreter:innen aus allen...

Full description

Bibliographic Details
Main Author:	Bock, Stefanie.
Other Authors:	Wagner, Markus.
Format:	eBook
Language:	German
Published:	Berlin : Duncker & Humblot, 2023.
Edition:	1st ed.
Series:	Beiträge Zum Internationalen und Europäischen Strafrecht - Studies in International and European Criminal Law and Procedure Series
Subjects:	Electronic books.
Online Access:	Click to View

Table of Contents:

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Katja Keul: Die Rolle der Bundesrepublik bei der Verfolgung von Völkerstraftaten
Gerd Hankel: Effekte strafprozessualer Aufarbeitung durch fremde Nationalstaaten - sozio-historische Perspektive
I. Völkerstrafverfahren in Deutschland und ihre Wirkung dort
II. Herausforderungen bei der Ahndung von Völkerrechtsverbrechen in einem andauernden Konflikt
III. Die Wirkung von Völkerstrafverfahren vor deutschen Gerichten im Tatortland
IV. Schlussüberlegungen und einige Empfehlungen
Angela Krewani: Inszenierung von Kriegsverbrecherprozessen aus medienwissenschaftlicher Perspektive
Julia Geneuss: Ermessensausübung im völkerstrafrechtlichen Kontext
I. Einleitung
II. Rechtlicher Rahmen
1. Universelle deutsche Strafgewalt
2. 153f StPO: Ermittlungs- und Verfolgungsermessen
III. Rechtliches Entscheidungsumfeld
1. Interesse der internationalen Gemeinschaft an Ermittlungen und Strafverfolgung in Deutschland
2. Strafverfolgungsinteresse und Gegeninteressen Deutschlands
3. Strafverfolgungsinteresse von Opfer- und Diasporagruppierungen
IV. Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch: Die Entwicklung der deutschen Völkerstrafrechtspraxis seit 2002
1. Erste Dekade: Nichtermittlungs- und Nichtverfolgungspraxis
2. Zweite Dekade: Strukturermittlungsverfahren, „Terrorismusvölkerstrafrecht" und Völkerstrafgerichtsverfahren
a) Strukturermittlungsverfahren
b) Personenbezogene Strafverfolgung, Gerichtsverfahren und Aburteilungen
aa) „Terrorismusvölkerstrafrecht"
bb) Fokus Völkerstrafrecht
V. Völkerstrafrechtliche Ermessensentscheidungen jenseits des Generalbundesanwalts: Das Koblenzer Al Khatib-Verfahren
1. Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung
2. „Die Gerichtssprache ist Deutsch": Übersetzung des Verfahrens.
VI. Fazit, Ausblick und Reformüberlegungen
Antje du Bois-Pedain: Angemessen selektiv und inklusiv?
I. Einleitung
II. Das projektsolidarische Modell weltrechtspflegender Strafrechtspflege
1. Erscheinungsformen der Solidarität
2. Die Begründung staatlicher Strafgewalt durch die Solidarität der Rechtsgenossen
3. Weltrechtsprinzip und Staatensolidarität
4. Weltrechtsprinzip, Menschheitsinteressen und zwischenmenschliche Solidarität
5. Weltrechtspflege als Akt der politischen Solidarität mit den Opfern und den schutzlos gestellten Bevölkerungsgruppen
III. Das Hissène Habré-Verfahren aus projektsolidarischer Perspektive
IV. Strafverfolgung nach dem Völkerstrafgesetzbuch: Quo vadis?
V. Fazit
Frank Peter Schuster: Rechtliche Probleme bei Auslandsermittlungen - Die Perspektive der Strafrechtswissenschaft
I. Einleitung
II. Grundsätzliche strafprozessuale und völkerrechtliche Herausforderungen
1. Zuständigkeiten und Ermittlungspraxis
2. Territorialitätsprinzip und Folgeprobleme
a) Grundsätzliche Notwendigkeit zwischenstaatlicher Rechtshilfe
b) Besonderheit privater Ermittlungen
c) Problem der Souveränitätsverletzung
aa) Begriff des Hoheitsaktes
bb) Rechtsfolgen einer Souveränitätsverletzung
III. Einzelne Beweismittel
1. Zeugen
a) Inländische Zeugen und präsente Auslandszeugen
aa) Erscheinens- und Aussagepflicht
bb) Praktiken der Zeugenvorbereitung
b) Auslandszeugen, deren Ladung noch zu bewirken ist
aa) Keine Erscheinenspflicht zur Hauptverhandlung
bb) Kommissarische Vernehmung und Protokollverlesung
(1) Faktische Außerkraftsetzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes
(2) Grundsatz locus regit actum und Ausnahmen
(3) Wahrung von Beteiligungsrechten der EMRK
cc) Audiovisuelle Vernehmung als Surrogat
2. Sachbeweise.
a) Praxisrelevante Arten, insbesondere Telekommunikationsinhalte sowie Bild- und Videomaterial
b) Beispiel der Caesar-Dateien und etwaige Relevanz einer rechtswidrigen Gewinnung
3. Kein Verwertungsverbot aufgrund eines geminderten Beweiswerts
IV. Fazit
Laura Neumann: Bericht zum Vortrag von Jürgen Hettich, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D., über seine Erfahrungen aus dem FDLR-Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart
Andreas Werkmeister: Gesetzliche Nebenklagebefugnis für Völkerstraftatopfer
I. Einleitung
II. Spannungsfelder der Nebenklage im nationalen Völkerstrafprozess
1. Fehlende Nebenklagebefugnis i.S.v. 395 StPO bei Völkerstraftaten
2. Kollektivcharakter der Völkerstraftaten und Verletztenbegriff?
3. Abmilderung der Spannungsfelder
4. Scheinlösung des geltenden Rechts und Lösungsansatz de lege ferenda
III. Zur theoretischen Legitimation der Nebenklage (im nationalen Völkerstrafverfahren)
1. Opfer und Völkergemeinschaft
2. Straftheoretische Legitimation
IV. Verletztenbegriff
zugleich: kollektive Nebenklage
1. Zur Verletztendefinition der StPO
2. Zum Rechtsgutskonzept der VStGB-Taten
3. Zwischenfazit
4. Kollektive Nebenklage?
V. Fazit
Dieter Magsam: Die Nebenklage im nationalen Völkerstrafprozess aus rechtspraktischer Perspektive
I. Einführung und eigene Positionierung
II. Berücksichtigung unterschiedlicher Resonanzräume
III. Die Akteur:innen der Nebenklage
1. Scharnierorganisationen (NGOs)
2. Rechtsanwält:innen
IV. Einzelne Aspekte der Nebenklagevertretung
1. Information der Vertretenen
2. Eigene Ermittlungen
V. Mögliche Konsequenzen
Sibylle Rothkegel: Notwendige Vor- und Rahmenbedingungen im Umgang mit traumatisierten Zeug:innen
I. Einführung
II. Macht und Ohnmacht
III. Erinnerungsprozesse bei traumatisierten Menschen.
IV. Sequentielle Traumatisierung
V. Soziokulturelle Unterschiede
VI. Mögliche Auswirkungen von Traumafolgen auf Gerichtsverfahren
VII. Psychosoziale Prozessbegleitung: Empowerment verletzter Zeug:innen
VIII. Stabilisierung - Ressourcenorientierung
Hede Helfrich: Wahrheitsfindung aus interkultureller Perspektive: Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen
I. Irrtümer versus Lügen
II. Genese der Zeugenaussage
1. Wahrnehmung
2. Speicherung
3. Erinnerung
4. Bericht
III. Gründe für Verfälschungen
IV. Methodologische Überlegungen
V. Was ist Kultur?
VI. Wie unterscheiden sich Kulturen?
VII. Kulturelle Prägung der Zeugenaussage
1. Machtdistanz
2. Individualismus - Kollektivismus
VIII. Personenabhängigkeit der Zeugenaussage
IX. Fazit
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu: Der Einsatz von Dolmetschern und der Anspruch auf Übersetzungsleistungen im Strafverfahren als Herausforderungen für den Rechtsstaat
I. Hinführung
II. Die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes zur Gerichtssprache
1. Überblick und Systematik
2. Die Kostenfrage und der konventionsrechtliche Erstattungsanspruch (aus Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK) als Ausgangspunkt der Gesetzeshistorie
a) Die Entwicklung der 185ff. GVG
b) Kosten für die Dolmetscherhinzuziehung als Verfahrenskosten?
III. Die Voraussetzungen der (notwendigen) Hinzuziehung von Dolmetschern und der Anspruch auf Übersetzungsleistungen im Strafverfahren
1. Die Hinzuziehung eines Dolmetschers gem. 185 GVG
a) Verhandlung
b) Fehlende Sprachkenntnisse
c) Pflichten der Dolmetscher
aa) Methoden
bb) Dolmetscher-Schlechtleistung?
2. Die Hinzuziehung nach 187 Abs. 1 GVG und der Anspruch auf Übersetzungsleistungen gem. 187 Abs. 2 GVG
3. Praktische Unzulänglichkeiten
IV. Fazit
Verzeichnis der beteiligten Personen.

Gerechtigkeit Aus der Ferne? : Herausforderungen der Nationalen Verfolgung Von Völkerrechtsverbrechen.

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