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Schiffahrtsabgaben : Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins Für Socialpolitik Herausgegeben. (Schriften des Vereins Für Socialpolitik CXV-1).

Bibliographic Details
Main Author: Peters, Max.
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin : Duncker & Humblot, 2014.
Edition:1st ed.
Series:Duncker and Humblot Reprints Series
Subjects:
Electronic books.
Online Access:Click to View
Table of Contents:
  • Intro
  • Vorwort
  • Nachtrag
  • Inhalt
  • I. Rechtsauslegung
  • II. Die Rechtsquellen
  • 1. Verfassung und Verträge
  • 2. Die Gleichheit des Inhalts der Rechtsquellen
  • 3. Umfang, Geltungsbereich und allgemeine Bedeutung der Rechtsvorschriften
  • III. Gegenstand der Abgabenerhebung
  • A. Die künstliche Wasserstraße
  • 1. Allgemeine Bemerkungen. Natürliche und künstliche Verkehrsmöglichkeiten
  • 2. Abgrenzung der Begriffe nach grammatischer Auslegung
  • 3. Übergang des einen Begriffs in den anderen
  • 4. Logische Auslegung aus der Entstehungsgeschichte und der Praxis
  • 5. Zusammenfassung der Ergebnisse
  • B. Die Schiffahrtsanstalt
  • 1. Allgemeine Bemerkungen
  • 2. Die grammatische Auslegung
  • a) Der Anstaltsbegriff an sich
  • 1. Verhältnis der Begriffe Anstalt und Anlage
  • 2. Der Anstaltsbegriff im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs
  • 3. Der Anstaltsbegriff im Sinne des Sprachgebrauchs der Gesetze und Verträge über Schiffahrts- und Wasserbauangelegenheiten
  • 4. Die preußische Gesetzgebung
  • 5. Die nichtpreußische deutsche Gesetzgebung
  • 6. Die preußisch-deutschen Staatsverträge
  • 7. Die Reichsgesetzgebung der Jahre 1848-1849
  • b) Die bei den Anstalten vorauszusetzenden Eigenschaften
  • 1. Die Bestimmung zur Erleichterung des Verkehrs
  • 2. Der Begriff des Besonderen
  • c) Zusammenfassung der Ergebnisse und deren Gegenüberstellung mit abweichenden Ansichten
  • 3. Die logische Auslegung
  • a) Allgemeine Bemerkungen
  • b) Die Rechtsgeschichte
  • 1. Die Entstehung des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 1867
  • 2. Die Entstehung der Reichsverfassung
  • c) Die Praxis
  • 1. Allgemeine Bemerkungen
  • 2. Die Praxis bei den Wasserstraßen in Preußen vor der Reichsgründung
  • 3. Die Praxis bei den Wasserstraßen im Reiche
  • 4. Die spätere Praxis bei den Wasserstraßen in Preußen.
  • 5. Die Praxis der anderen Bundesstaaten hinsichtlich der Wasserstraßen
  • 6. Die Praxis bei den Häfen
  • 7. Abweichungen von dem regelmäßigen Gange der Praxis
  • 8. Die Feststellung des Anstaltsbegriffs
  • IV. Aie Voraussetzung für den Eintritt der Abgabepflicht
  • 1. Die grammatische Auslegung
  • 2. Die logische Auslegung
  • V. Die Höchstgrenze für die Bemessung der Schiffahrtsabgaben
  • 1. Allgemeine Bemerkungen
  • 2. Staatliche Schiffahrtsanstalten
  • 3. Nichtstaatliche Schiffahrtsanstalten
  • VI. Die Zahlungspflicht
  • VII.Die Rheinschiffahrtsakte
  • VIII. Die Donauschiffahrtsakte
  • IX. Schlußwort.

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