Table of Contents: Grundfragen der Gesetzgebungslehre :

Grundfragen der Gesetzgebungslehre : Erörtert Anhand Neuerer Gesetzgebungsvorhaben Insbesondere der Neuregelung des Bergschadensrechts.

Bibliographic Details
Main Author:	Krems, Burkhardt.
Format:	eBook
Language:	German
Published:	Berlin : Duncker & Humblot, 1979.
Edition:	1st ed.
Series:	Schriftenreihe Zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung Series
Subjects:	Electronic books.
Online Access:	Click to View

Table of Contents:

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Abbildungen
Abkürzungsverzeichms
Erstes Kapitel: Begriff, Gegenstand und Aufgabe der Gesetzgebungslehre
1 Einleitung
2 Gesetzgebungslehre als wissenschaftliche Disziplin
3 Bisherige Terminologie: Überblick
4 Zu Peter Nolls Begriff „Gesetzgebungslehre
I. Versuch einer Begriffsklärung
II. Die Funktion von Gesetzen
III. Die Funktion des Gesetzgebungsverfahrens
5 Begriff, Gegenstand und Aufgabe der Gesetzgebungslehre: eigener Vorschlag
I. Terminologie
II. Gesetzgebungswissenschaft und andere Disziplinen
III. Gesetzgebungslehre und Gesetzgebungstheorie
IV. Anwendungsbereich der Gesetzgebungslehre
V. Handlungsanweisungen der Gesetzgebungslehre
VI. Der weitere Gang der Untersuchung
Zweites Kapitel: Vorschlag zur Gesetzgebungsmethode
6 Heutige Gesetzesvorbereitung
I. Der Entwurf eines Futtermittelgesetzes
1. Die Bedeutung des Regelungsbereichs
2. Ziele des Entwurfs
3. Mittel zur Erreichung der Ziele
4. Informationsgehalt des Entwurfs
5. Ziele, Mittel, Effizienz
II. Der Entwurf eines Bundesberggesetzes
1. Bedeutung des Regelungsbereichs
2. Ziele des Entwurfs
3. Mittel zur Erreichung der Ziele
a) Verstärkter staatlicher Einfluß
b) Neugestaltung des Bergschadensrechts
4. Informationsgehalt des Entwurfs
5. Ziele, Mittel, Effizienz
a) Das Ziel der Vereinheitlichung des Bergrechts
b) Das Ziel der Modernisierung des Bergrechts
III. Folgerungen für eine Gesetzgebungslehre
7 Probleme bei der systematischen Gesetzesvorbereitung
I. Erstes Beispiel: Morphologie (Kombinatorik)
1. Theoretische Rechtfertigung
2. Praktische Anwendung 1: Nolls Beispielsfälle
3. Praktische Anwendung 2: Kollisionsfälle zwischen Bergbau und oberirdischer Nutzung
4. Das Bewertungsproblem.
5. Methodische Konsequenzen
II. Zweites Beispiel: Das Projekt im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML)
1. Ziele des Projekts
2. Die Ziel- und Programmstruktur
a) Die Zielstruktur
b) Die Programmstruktur
3. Die Leistungen der Ziel- und Programmstruktur: Anspruch und Wirklichkeit
a) Anspruch
b) Analyse der Zielstruktur
c) Zielstrukturen nach Zangemeister
d) Bewertung der Leistungen der Zielstruktur des BML
4. Folgerungen für die Gesetzgebungslehre
8 Eigener Vorschlag: Systematische Formulierung der Ziele
I. Zielbegriff und Zielarten
1. Überblick
2. „Ziel" und „Zweck
3. Die kategoriale Analyse des Zielbegriffs von Oberndörfer und Schmitz
a) Darstellung
b) Auswertung
4. Die Ziellehre von Albrecht Nagel
a) Die Kompetenz der Sozialwissenschaften für Zielfragen
b) Zielbegriff
c) Zielarten
5. Ergebnis
II. Zielbeziehungen
1. Meinungsstand
2. Der logische Charakter von Zielbeziehungen
III. Anforderungen an ein Zielsystem
Drittes Kapitel: Die Neuregelung des Bergschadensrechts
9 Einführung in die Problematik
10 Der gegenwärtige Rechtszustand
I. Die Regelungen der 148 ff. ABG
1. Die allgemeinen Regelungen
2. Die Sonderregelungen für öffentliche Verkehrsanstalten
3. Zusammenfassung
II. Rechtsdogmatische Probleme des Bergschadensrechts
1. Ziel der Darstellung
2. Rechtsnatur des Bergschadensanspruches
3. Die Struktur des Haftungstatbestandes
4. Die Erstattung der Sicherungskosten
11 Der Stand der rechtspolitischen Diskussion
I. Der Meinungsstand in der Literatur
II. Die Vorschläge des Regierungsentwurfs eines Bundesberggesetzes
1. Ziele des RegE
2. Vorgesehene Maßnahmen
a) Handlungspflichten und Obliegenheiten
b) Interessenausgleich
c) Weitere Einzelfragen.
III. Die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Bundesberggesetzes
1. Die Stellungnahme zum RegE
2. Die Stellungnahme zum RegE 77
12 Zielsystem für die Neugestaltung des Bergschadensrechts
I. Vorbemerkungen
II. Zielkatalog
1. Auswertung des RegE
2. Auswertung anderer Quellen
3. Sonstige Ziele
4. Ergebnis
III. Aufbereitung der Ziele des Zielkatalogs
1. Vorordnung der Ziele
2. Analyse und Bewertung der verhaltenssteuernden Ziele
3. Ergebnis: Zielsystem für die Neugestaltung des Bergschadensrechts
13 Grundzüge einer Bergschadensregelung
I. Enteignungsrechtliche Grenzen einer Bergschadensregelung
1. Enteignungsrechtliche Wertung der Abbauberechtigung
2. Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG
3. Ergebnis
II. Fallgestaltungen
1. Beispiel 1: Alte Grundstücksnutzung, neuer Abbau
2. Beispiel 2: Alter Abbau, neue Grundstücksnutzung
a) Beispiel 2 a: Völlig neue Grundstücksnutzung
b) Beispiel 2b: Ersatz-und Erweiterungsinvestitionen
3. Zwischenergebnis
4. Beispiel 3: Neuer Abbau vs. neue Grundstücksnutzung
a) Entscheidung durch einen Marktmechanismus
b) Bewertungsgesichtspunkte
aa) Zeitliche Auswirkungen
bb) Knappheit und Standortbindung
cc) Vergleich der Wertschöpfungen
c) Lösungsmöglichkeiten
5. Beispiel 4: Bergbau und öffentliche Einrichtungen
a) Die Parallele zu Beispiel 1 und 2 a
b) Die Parallele zu Beispiel 3
14 Schluß
I. Gesetzgebungsmethodische Ergebnisse der Untersuchung
II. Organisatorische Konsequenzen für die Gesetzgebungsarbeit der Ministerien
III. Politische Durchsetzbarkeit gesetzgebungsmethodischer Forderungen
Anhang 1: Vollständiger Katalog der in 12 erörterten Ziele
Anhang 2: Zielstruktur des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML)
Literaturverzeichnis.

Grundfragen der Gesetzgebungslehre : Erörtert Anhand Neuerer Gesetzgebungsvorhaben Insbesondere der Neuregelung des Bergschadensrechts.

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