Probleme der Haushalts- und Finanzplanung.

Bibliographic Details
Main Author: Haller, Heinz.
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin : Duncker & Humblot, 1969.
Edition:1st ed.
Series:Schriften des Vereins Für Socialpolitik Series
Subjects:
Online Access:Click to View
Table of Contents:
  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Wilhelmine Dreißig (Berlin): Probleme des Haushaltsausgleichs
  • Vorbemerkung
  • Einleitung
  • I. Grundzüge des deutschen Haushaltsrechts
  • II. Die geltenden Vorschriften im Haushaltsrecht des Bundes und der Länder
  • 1. Haushaltsausgleich
  • (1) Verschuldungstransaktionen
  • (2) Behandlung von Geldbeständen
  • 2. Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt
  • 3. Der Zweck und die Grenzen der Kreditaufnahme
  • 4. Der Sollabschluß
  • 5. Die Auslaufperiode
  • II. Der Haushaltsausgleich im Lichte der modernen Finanztheorie
  • 1. Zur Definition des ausgeglichenen Haushalts
  • 2. Ökonomische Begründung für bzw. gegen den ausgeglichenen Haushalt
  • III. Folgerungen für die Reform des Haushaltsrechts
  • Nachwort
  • 1. Haushaltsausgleich
  • 2. Ordentlicher - außerordentlicher Haushalt
  • 3. Der „werbende Zweck" der Kreditaufnahme
  • 4. Der Sollabschluß
  • 5. Auslaufperiode
  • Fritz Neumark (Frankfurt/M): Grundgedanken des Gutachtens über die Finanzreform in der Bundesrepublik Deutschland
  • Friedrich Mengert (Wiesbaden): Statistische Untersuchungen zur Gemeindefinanzreform („Troeger-Gutachten")
  • 1. Gewerbeertrag und Gewerbekapital
  • 2. Lohnsummensteuer
  • 3. Gewerbesteuereinnahmen insgesamt
  • 4. Gemeindeeinkommensteuer
  • 5.
  • Nachtrag:
  • Herbert Fischer-Menshausen (Hamburg): Mittelfristige Finanzplanung und Haushaltsrecht
  • I.
  • II.
  • III.
  • IV.
  • 1. Grundsatzvorschrift über die Finanzplanung
  • 2. Materielle Grundsätze der Haushaltsführung
  • 3. Formelle Grundsätze der Haushaltsführung
  • 4. Zusammenhang zwischen Finanzplanung und Haushaltsplanung
  • 5. Integrierte Finanzplanung im Bundesstaat
  • 6. Stellung der Legislative im System der Finanzplanung
  • Artikel 113a
  • Willi Albers (Heidelberg): Haushaltsrechtliche Grundlagen und elastische Durchführung einer konjunkturgerechten Finanzpolitik.
  • I. Expansive und kontraktive Wirkungen der staatlichen Tätigkeit
  • II. Die rechtlichen Voraussetzungen für einen konjunkturgerechten Haushaltsplan
  • 1. Die Möglichkeiten zur Aufstellung eines konjunkturgerechten Haushaltsplans nach dem geltenden Haushaltsrecht und der Haushaltsrechtsreform
  • 2. Vorschläge für eine wirksame und offen ausgewiesene Stabilisierungspolitik im Haushaltsplan
  • 3. Das Verhältnis des Staates zur Notenbank und zu den Kreditbanken
  • III. Der konjunkturgerechte Vollzug des Haushaltsplans
  • 1. Vom Gesetzgeber vorgesehene Abweichungen beim Vollzug des jährlichen Haushaltsgesetzes
  • a) Die Aufnahme von Sperrvermerken in das Haushaltsgesetz
  • b) Ermächtigung zu Steuererhöhungen oder Steuersenkungen im Haushaltsrecht
  • c) Ausgabekürzungen im Haushaltsgesetz durch Bildung einer Konjunkturausgleichsrücklage
  • d) Ausgabekürzungen im Haushalt durch nachträgliche Kürzung der im Haushaltsgesetz enthaltenen Kreditermächtigungen
  • e) Zusätzliche Ausgaben bei einer Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit
  • 2. In das Ermessen der Exekutive gestellte Abweichungen beim Vollzug des Haushalts vom Haushaltsgesetz
  • a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung
  • b) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in kontraktiver Richtung
  • 3. Konjunkturgerechte Elastizität der Haushaltsgebarung bei Wahrung der Rechte des Parlaments
  • a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung
  • b) Abweichungen vom Haushaltsplan in kontraktiver Richtung
  • Alois Oberhauser (Wildtal/Freiburg i. Br.): Die konjunkturpolitische Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschaften und ihre finanz- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen
  • I. Konzeption einer konjunkturpolitischen Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschaften
  • Bei konjunktureller Überhitzung
  • Bei konjunkturellen Rückschlägen.
  • Zur Frage der kommunalen Rücklagen
  • II. Finanz- und haushaltsrechtliche Voraussetzungen einer konjunkturpolitischen Koordinierung der untergeordneten Gebietskörperschaften
  • In Überhitzungsperioden
  • Bei konjunkturellen Rückschlägen
  • Anpassungen des Haushaltsrechts
  • III. Hilfsfisci und Konjunkturpolitik
  • 1. Arbeitslosenversicherung
  • 2. Rentenversicherung
  • 3. ERP-Sondervermögen
  • Paul Senf (Saarbrücken): Die Reform der öffentlichen Hauehaltsgebarung zur Erhöhung der Transparenz
  • A. Vorbemerkungen
  • B. Transparenz der Planung
  • C. Transparenz des Vollzugs.