Probleme der Haushalts- und Finanzplanung.
Main Author: | |
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Format: | eBook |
Language: | German |
Published: |
Berlin :
Duncker & Humblot,
1969.
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Edition: | 1st ed. |
Series: | Schriften des Vereins Für Socialpolitik Series
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Subjects: | |
Online Access: | Click to View |
Table of Contents:
- Intro
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Wilhelmine Dreißig (Berlin): Probleme des Haushaltsausgleichs
- Vorbemerkung
- Einleitung
- I. Grundzüge des deutschen Haushaltsrechts
- II. Die geltenden Vorschriften im Haushaltsrecht des Bundes und der Länder
- 1. Haushaltsausgleich
- (1) Verschuldungstransaktionen
- (2) Behandlung von Geldbeständen
- 2. Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt
- 3. Der Zweck und die Grenzen der Kreditaufnahme
- 4. Der Sollabschluß
- 5. Die Auslaufperiode
- II. Der Haushaltsausgleich im Lichte der modernen Finanztheorie
- 1. Zur Definition des ausgeglichenen Haushalts
- 2. Ökonomische Begründung für bzw. gegen den ausgeglichenen Haushalt
- III. Folgerungen für die Reform des Haushaltsrechts
- Nachwort
- 1. Haushaltsausgleich
- 2. Ordentlicher - außerordentlicher Haushalt
- 3. Der „werbende Zweck" der Kreditaufnahme
- 4. Der Sollabschluß
- 5. Auslaufperiode
- Fritz Neumark (Frankfurt/M): Grundgedanken des Gutachtens über die Finanzreform in der Bundesrepublik Deutschland
- Friedrich Mengert (Wiesbaden): Statistische Untersuchungen zur Gemeindefinanzreform („Troeger-Gutachten")
- 1. Gewerbeertrag und Gewerbekapital
- 2. Lohnsummensteuer
- 3. Gewerbesteuereinnahmen insgesamt
- 4. Gemeindeeinkommensteuer
- 5.
- Nachtrag:
- Herbert Fischer-Menshausen (Hamburg): Mittelfristige Finanzplanung und Haushaltsrecht
- I.
- II.
- III.
- IV.
- 1. Grundsatzvorschrift über die Finanzplanung
- 2. Materielle Grundsätze der Haushaltsführung
- 3. Formelle Grundsätze der Haushaltsführung
- 4. Zusammenhang zwischen Finanzplanung und Haushaltsplanung
- 5. Integrierte Finanzplanung im Bundesstaat
- 6. Stellung der Legislative im System der Finanzplanung
- Artikel 113a
- Willi Albers (Heidelberg): Haushaltsrechtliche Grundlagen und elastische Durchführung einer konjunkturgerechten Finanzpolitik.
- I. Expansive und kontraktive Wirkungen der staatlichen Tätigkeit
- II. Die rechtlichen Voraussetzungen für einen konjunkturgerechten Haushaltsplan
- 1. Die Möglichkeiten zur Aufstellung eines konjunkturgerechten Haushaltsplans nach dem geltenden Haushaltsrecht und der Haushaltsrechtsreform
- 2. Vorschläge für eine wirksame und offen ausgewiesene Stabilisierungspolitik im Haushaltsplan
- 3. Das Verhältnis des Staates zur Notenbank und zu den Kreditbanken
- III. Der konjunkturgerechte Vollzug des Haushaltsplans
- 1. Vom Gesetzgeber vorgesehene Abweichungen beim Vollzug des jährlichen Haushaltsgesetzes
- a) Die Aufnahme von Sperrvermerken in das Haushaltsgesetz
- b) Ermächtigung zu Steuererhöhungen oder Steuersenkungen im Haushaltsrecht
- c) Ausgabekürzungen im Haushaltsgesetz durch Bildung einer Konjunkturausgleichsrücklage
- d) Ausgabekürzungen im Haushalt durch nachträgliche Kürzung der im Haushaltsgesetz enthaltenen Kreditermächtigungen
- e) Zusätzliche Ausgaben bei einer Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit
- 2. In das Ermessen der Exekutive gestellte Abweichungen beim Vollzug des Haushalts vom Haushaltsgesetz
- a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung
- b) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in kontraktiver Richtung
- 3. Konjunkturgerechte Elastizität der Haushaltsgebarung bei Wahrung der Rechte des Parlaments
- a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung
- b) Abweichungen vom Haushaltsplan in kontraktiver Richtung
- Alois Oberhauser (Wildtal/Freiburg i. Br.): Die konjunkturpolitische Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschaften und ihre finanz- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen
- I. Konzeption einer konjunkturpolitischen Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschaften
- Bei konjunktureller Überhitzung
- Bei konjunkturellen Rückschlägen.
- Zur Frage der kommunalen Rücklagen
- II. Finanz- und haushaltsrechtliche Voraussetzungen einer konjunkturpolitischen Koordinierung der untergeordneten Gebietskörperschaften
- In Überhitzungsperioden
- Bei konjunkturellen Rückschlägen
- Anpassungen des Haushaltsrechts
- III. Hilfsfisci und Konjunkturpolitik
- 1. Arbeitslosenversicherung
- 2. Rentenversicherung
- 3. ERP-Sondervermögen
- Paul Senf (Saarbrücken): Die Reform der öffentlichen Hauehaltsgebarung zur Erhöhung der Transparenz
- A. Vorbemerkungen
- B. Transparenz der Planung
- C. Transparenz des Vollzugs.