Stuttgart 21 - eine Rekonstruktion der Proteste : Soziale Bewegungen in Zeiten der Postdemokratie.
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Format: | eBook |
Language: | German |
Published: |
Bielefeld :
transcript,
2020.
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Edition: | 1st ed. |
Series: | Soziale Bewegung und Protest
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Table of Contents:
- Intro
- Inhalt
- Abkürzungsverzeichnis
- Danksagung
- 1. Einleitung
- 1.1 Der Protest gegen S21 im Spannungsfeld neoliberaler Interessen und unausgeschöpfter Durchsetzungspotenziale
- 1.2 Einführung in die Themenstellung: Protestdynamiken und Aushandlungsprozesse im Konflikt um das Großprojekt S21
- 1.2.1 Einordnende Begriffserklärung
- 1.2.2 Forschungsstand zur Protestbewegung gegen S21: Motive und Zusammensetzung der Bewegung als Schwerpunkt der bisherigen Untersuchungen
- 1.2.3 Bearbeitungsansatz und Fragestellung
- 2. Theoretische Fundierung
- 2.1 Paradigmen der Bewegungsforschung: Zweckdienlichkeit und Grenzen
- 2.1.1 Ressourcenmobilisierung
- 2.1.2 Kollektive Identität
- 2.1.3 Framing-Ansatz
- 2.1.4 Politische Gelegenheitsstrukturen und Dynamiken
- 2.1.5 Ergänzungsnotwendigkeit herkömmlicher Ansätze: Protestbewegungen in Zeiten der Postdemokratie
- 2.2 Die Herausforderung der neoliberalen Wirtschaftsordnung durch Protestbewegungen
- 2.2.1 Postdemokratie als Dauerkrise der demokratischen Politik bei Colin Crouch
- 2.2.2 Veränderungsmöglichkeiten hegemonialer Verhältnisse bei Chantal Mouffe
- 2.3 Mechanismen zur Festigung hegemonialer Ordnung
- 2.3.1 Repressionsmaßnahmen zur Herrschaftssicherung
- 2.3.2 Legitimation durch Verfahren als Herrschaftsinstrument bei Niklas Luhmann
- 2.3.3 Problematiken direktdemokratischer Entscheidungsverfahren
- 2.4 Mehrheitsentscheidungen und ziviler Ungehorsam
- 2.4.1 Kritische Würdigung von Mehrheitsentscheidungen als Instrumente zur Entscheidungsfindung
- 2.4.2 Entscheidungen zulasten von Minderheiten: Korrekturmöglichkeiten durch zivilen Ungehorsam und Massenproteste
- 3. Methodologische Konzeptualisierung und Operationalisierung
- 3.1 Forschungsprogramm, Gütekriterien und Datenquellen.
- 3.1.1 Das Forschungsprogramm als Komplementaritätsmodell: Ergänzende Verwendung interpretativer Policy-Analyse, quantitativer Analyse und der Mehrebenenanalyse anhand des akteurszentrierten Institutionalismus
- 3.1.2 Gütekriterien qualitativer Forschung als konzeptionelle Untersuchungsbasis
- 3.1.3 Datenquellen: Feldforschung als Schwerpunkt der Materialerhebung für eine Politikfeld-Analyse des Konflikts um das Großprojekt S21
- 3.2 Untersuchungsetappen der Schlüsselereignisse: Ergebnisanreicherung über vier Forschungsphasen
- 3.2.1 Forschungsphase 1: Teilnehmende Beobachtung und erste Arbeitshypothesen
- 3.2.2 Forschungsphase 2: Mehrfache peer‐checks zur Validierung der Zwischenergebnisse
- 3.3.3 Forschungsphase 3: Deutungspraktiken der Protestbewegung und weiterer Akteurinnen und Akteure im Politikfeld
- 3.3.4 Forschungsphase 4: Ergänzende Auswertung der Forschungsergebnisse
- 4. Ausgangslage und Beginn der Massenproteste gegen Stuttgart 21
- 4.1 Adressaten und Rahmenbedingungen des Protests
- 4.1.1 Interessenüberschneidungen der S21-Projektbetreibenden und der Wirtschaftslobby
- 4.1.2 Die eindeutige Positionierung Stuttgarter Medien für das Großprojekt S21
- 4.1.3 Stuttgart 21 und die Parteien im Spiegel des öffentlichen Meinungsbildes
- 4.2 Fraktionen der Protestbewegung gegen S21: institutionelle Organisationen und Protestbasis
- 4.2.1 Diversitätsstärke der Protestgruppen und ihrer Aktionsfelder
- 4.2.2 Entscheidungsstrukturen zwischen Partei-Avantgarde und Basisdemokratie
- 4.2.3 Parteien und Verbände auf der Bühne der Protestbewegung: Politische Einflussnahme oder praktikable Politikbeeinflussung?
- 4.2.4 Identitäten und Ziele der Protestbewegung gegen S21
- 4.3 Massentaugliche Proteststrategie und Aktionsrepertoire
- 4.3.1 Niederschwellige Protestaktionen: Briefaktionen, Druck auf beteiligte Firmen und ›Schwabenstreich‹.
- 4.3.2 Erfolgreiche Mobilisierungsstrategie in der Anfangsphase: Aktionstrainings, ›Parkschützer-Alarm‹ und Eventisierung der Massenproteste
- 5. Eskalation am ›Schwarzen Donnerstag‹
- 5.1 Konfliktlesarten der S21-Projektbetreibenden: ›Zukunftsfähigkeit Deutschlands‹ und Feindschaftsrhetorik deuten auf anstehende Repressionen hin
- 5.2 Aktionsvorbereitungen der Protestbewegung auf ihre Bewährungsprobe
- 5.2.1 Protestziel ›Verteidigung‹ der Bäume im Stuttgarter Schlossgarten: Identifikationssymbol, Eigentumsanspruch der Protestbewegung und Grundlage ihrer Kompromissunwilligkeit
- 5.2.2 Zurückhaltende Mobilisierungsbestrebungen und Einschwören auf Gewaltfreiheit in der unmittelbaren Vorbereitungsphase auf die Baumfällungen
- 5.3 Der ›Schwarze Donnerstag‹: Höhepunkt der Aktionen und Eskalation des Konflikts
- 5.3.1 Ablauf der Protestaktionen und des Polizeieinsatzes am 30. September 2010: Demonstrierende ohne Proteststrategie konfrontiert mit unerwartet schweren Repressionen
- 5.3.2 Verspätung eines EBA-Schreibens verhindert Chance zu alternativem Konfliktverlauf und Stopp der Baumfällungen
- 5.3.3 Selbst-Viktimisierung und Kanalisierung der Empörung - Polizeigewalt und Landtagswahl im Fokus der Aktionsinterpretationen der Protestbewegung
- 5.3.4 Konfliktlesart der Landesregierung erzielt keine Vorherrschaft
- 5.3.5 Positive mediale Resonanz auf die Viktimisierungslesart der Protestbewegung
- Exkurs: Aufarbeitung des Polizeieinsatzes
- 6. Das Schlichtungsverfahren
- 6.1 Der Weg zur Schlichtung: Parteipolitik dominiert Protestbewegung
- 6.1.1 Strategische Konfliktverschiebung auf die parteipolitische Ebene
- 6.1.2 Die parteipolitische Ebene als maßgebliche Entscheidungstragende der Proteststrategie
- 6.2 Preisgabe der eigenen Handlungsmacht der Protestbewegung: Prämissen des Schlichters als unwidersprochene Verfahrensregeln.
- 6.2.1 Dokumentation und Teilnehmende der Schlichtungsgespräche: Parteienhintergrund herrscht vor
- 6.2.2 Semantische Feinheiten: Schlichtung vs. Faktencheck
- 6.2.3 Verkanntes Risiko der Konfliktbefriedung oder: das Hoffen der Protestbewegung auf die Kraft der besseren Argumente
- 6.3 Ritualisierte Motive der Schlichtung: Friedenspflicht und Fachwissen
- 6.3.1 Symbolische Friedenspflicht: Verhandlungsbereitschaft der S21-Befürwortenden vs. Durchsetzungskraft der S21-Gegnerschaft
- 6.3.2 Die vermeintliche Kernkompetenz des Fachwissens der S21-Gegnerschaft
- 6.3.3 Medienecho während Schlichtungsgespräche: Friedensverhandlungen und das ›Fachchinesisch‹ der S21-Gegnerschaft
- 6.4 Die Proteststrategie und interne Kontroversen während des Schlichtungsverfahrens
- 6.4.1 Selbstauferlegte Aushöhlung politischer Handlungsmacht der Protestbewegung: ›Wir sind nicht politisch‹
- 6.4.2 Interne Differenzen der Protestbewegung verschärfen sich - Konflikt mit der Zeltstadt
- 6.4.3 Unzulänglichkeiten der Partizipationsmöglichkeiten innerhalb der Protestbewegung als Hindernis der Basisaktivistinnen und -aktivisten
- 6.5 Ergebnisse und Auswirkungen des Schlichtungsverfahrens
- 6.5.1 Schlichterspruch bestätigt die Verfahrenslogik
- 6.5.2 Demobilisierung und Umfragetief zum Abschluss der Schlichtung
- 6.5.3 Unterlassene Auseinandersetzung mit Herrschaftslogiken und politische Unerfahrenheit: Hintergründe in der rückblickenden Bewertung des Schlichtungsverfahrens
- 7. Überhöhtes Vertrauen der Protestbewegung in eine neue Landesregierung
- 7.1 Der Konflikt um S21 im Spiegel der Wahlkampfstrategien
- 7.1.1 Mäßigung und parteipolitische Zielverfolgung als Wahlkampfstrategie der Protestbewegung
- 7.1.2 Dialog, Transparenz und Partizipation als letzter Versuch der bisherigen Landesregierung
- 7.2 Veränderung der Konfliktdynamiken nach der Landtagswahl.
- 7.2.1 Neue Zerwürfnisdynamik innerhalb der Protestbewegung nach der Wahl
- 7.2.2 Paradoxon nach der Wahl: Vertretung der Protestbewegung innerhalb der Landesregierung?
- 7.2.3 Der Einfluss der DB AG auf die weitere Konfliktdynamik nach der Landtagswahl
- 7.3 Strategische Defizite der Protestbewegung in der neuen Konfliktkonstellation
- 7.3.1 Weitere Fehleinschätzung der Prämissen für Mobilisierungserfolge bei Massenaktionen des zivilen Ungehorsams
- 7.3.2 Verkannte Rahmenbedingen: Mehrheit für Stuttgart 21 bewirkt keinen Strategiewandel
- 7.3.3 Der Einfluss einer Besetzungsaktion auf die öffentliche Wahrnehmung der Protestbewegung - partieller Imagewandel vom friedlichen Protest zum gewalttätigen Mob
- 7.3.4 Verfahrenszusatz ›Stresstest‹ ermöglicht keinen erneuten Aushandlungsprozess
- 8. Die Volksabstimmung als konfliktbefriedendes Verfahren
- 8.1 Nachteilige Ausgangslage und Vernachlässigung der Deutungsmacht - strategische Irrtümer der Protestbewegung vor der Volksabstimmung
- 8.2 Uneinheitliche Handlungslogik der neuen Landesregierung reflektiert konträre Haltung zu S21
- 8.2.1 Konflikt um Mischfinanzierung: Vermeintlicher Rechtsbruch als allübliche Praxis
- 8.2.2 Wunderrhetorik und die Macht der Verträge offenbaren Konflikt-Entpolitisierung durch die Grünen
- 8.2.3 Durchsetzungspotenzial der SPD im Sinne neoliberaler Machtverteilung
- 8.3 Fehlende Kostentransparenz und sukzessive Kostensteigerungen als Symptom des neoliberalen Großprojekts
- 8.4 Verstärkte Diversitäten innerhalb der Protestbewegung: Partielle Radikalisierung und widersprüchlicher Umgang mit den Grünen
- 8.5 Die Volksabstimmung über das S-21-Kündigungsgesetz
- 8.5.1 Juristische Grundlage führt zu irreführender Formulierung der Abstimmungsfrage.
- 8.5.2 Wahlkampfstrategie der Protestbewegung: Ja zum Ausstieg - Sympathiegewinn mittels der Allgemeinplätze ›Sparsamkeit und Demokratie‹.