Die Wettbewerbspolitische Behandlung der Leitungsgebundenen Energiewirtschaft : Dargestellt Am Beispiel der Fernwaermewirtschaft der Bundesrepublik Deutschland.
Format: | eBook |
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Language: | German |
Published: |
Frankfurt a.M. :
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften,
1986.
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Edition: | 1st ed. |
Series: | Hohenheimer Volkswirtschaftliche Schriften Series
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Subjects: | |
Online Access: | Click to View |
Table of Contents:
- Cover
- Einleitung
- Teil 1: Der Beitrag der Wirtschaftswissenschaften zur Begründung von Ausnahmebereichen
- A. Begründungen der traditionellen Wirtschaftstheorie
- I. Ergebnisse, Mechanismen und Voraussetzungen eines funktionierenden Marktes
- 1. Ergebnisse eines funktionierenden Marktes
- a) Modell der vollständigen Konkurrenz
- b) Dynamische Wettbewerbsprozesse
- 2. Mechanismen eines funktionierenden Marktes
- a) Modell der vollständigen Konkurrenz
- b) Dynamische Wettbewerbsprozesse
- 3. Voraussetzungen eines funktionierenden Marktes
- a) Modell der vollständigen Konkurrenz
- b) Dynamische Wettbewerbsprozesse
- aa) Konzept des funktionsfähigen Wettbewerbs
- bb) Systemtheoretischer Ansatz
- cc) "Contestable Markets"-Modell
- II. Bedingungen für ein Versagen des Marktes
- 1. Unerwünschte Marktergebnisse
- a) Funktionelle Einkommensverteilung nach der Marktleistung
- b) Zusammensetzung des laufenden Angebots nach den Käuferpräferenzen
- c) Lenkung der Produktionsfaktoren in ihre produktivsten Einsatzmöglichkeiten
- d) Flexible Anpassung der Produktion und der Produktionskapazität an die außerwirtschaftlichen Daten
- e) Durchsetzung des technischen Fortschritts
- f) Gewähr der Entfaltungsmöglichkeiten individueller Freiheit
- 2. Ungeeignete Marktmechanismen
- a) Natürliches Monopol als Folge richtig funktionierender Marktmechanismen
- b) Ruinöse Konkurrenz als Folge falsch funktionierender Marktmechanismen
- c) Wettbewerbliche Ausnahmebereiche als Folge unerwünschter Marktmechanismen
- 3. Fehlende Wettbewerbsvoraussetzungen
- a) Fehlende Tauschfähigkeit der Güter
- b) Fehlende Marktmechanismen
- c) Unfreiheit im Austausch- oder Parallelprozeß
- d) Marktschranken
- III. Möglichkeiten der Sicherung des öffentlichen Interesses im Falle des Marktversagens
- 1. Regulierung privater Unternehmen.
- a) Direkte Preisregulierung
- b) Renditeregulierung
- c) Qualitäts- und Konditionenregulierung
- d) Kontrahierungszwang
- e) Marktzutrittsregulierung
- 2. Produktion durch öffentliche Unternehmen
- a) Die öffentliche Hand als Unternehmen
- b) Unternehmen im öffentlichen Eigentum
- c) Gemischtwirtschaftliche Unternehmen
- d) Regulierung öffentlicher Unternehmen i.w.S.
- 3. Sonstige Möglichkeiten
- a) Ausschreibungs- und Wahlverfahren
- b) Künstlicher Wettbewerb im natürlichen Monopol
- c) Potentielle Konkurrenz
- d) Mißbrauchsaufsicht
- e) Steuern und Subventionen
- IV. Zusammenfassung
- B. Begründungen der Neuen Politischen Ökonomie
- I. Demokratietheoretische Ansätze
- 1. Nachfrage nach Regulierung
- a) Vorteile der Regulierung für einzelne Interessengruppen
- b) Durchsetzungsmöglichkeiten einzelner Interessengruppen
- 2. Das Angebot an Regulierung
- II. Die Regulierungskommissionen als selbständige Bürokratie
- 1. Existenzsicherung
- 2. Konfliktminimierung
- 3. Andere Interessen
- III. Zusammenfassung
- Teil 2: Der Beitrag der Politik zur Gestaltung der leitungsgebundenen Energiewirtschaft
- A. Entstehung der einzelnen Wirtschaftszweige und ihrer gesetzlichen Rahmenbedingungen
- I. Entwicklung der leitungsgebundenen Energieversorgung
- 1. Gaserzeugung und -verteilung
- 2. Stromerzeugung und -verteilung
- 3. Fernwärmeerzeugung und -verteilung
- II. Entwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen
- 1. Gesetzgebung bis 1933
- 2. Gesetzgebung im 3. Reich
- a) Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft
- b) Preisstoppverordnung
- c) Verordnung zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung
- d) Konzessionsabgabenverordnung
- III. Zusammenfassung
- B. Derzeitige Gestaltung der leitungsgebundenen Energiewirtschaft in der BRD
- I. Regulierung der Energie-Versorgungsunternehmen i.S. von 103 GWB.
- 1. Aufsicht nach dem Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft
- a) Fortgeltung des EnWG
- b) Begriffsbestimmungen und Verfahrensfragen
- c) Investitionsaufsicht und Marktzutrittskontrolle
- d) Kontrahierungszwang
- e) Betriebsuntersagung und Enteignung
- f) Ermächtigung zu weiteren rechtlichen Regelungen
- g) Reformbestrebungen
- 2. Preisaufsicht
- 3. Regelung der allgemeinen Versorgungsbedingungen
- 4. Mißbrauchsaufsicht nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- a) Konzeption der Ausnahmebereiche
- b) Freigestellte Tatbestände
- c) Mißbrauchsaufsicht
- aa) Ausbeutungsmißbrauch
- bb) Behinderungsmißbrauch
- α) Behinderung von Eigenerzeugern
- β) Behinderung der Durchleitung
- 5. Regulierung der Benutzung öffentlicher Wege zur Leitungsverlegung
- 6. Aufsicht über die Energieversorgung in Ausnahmesituationen
- a) Energiewirtschaftliche Krisen
- b) Politische Krisen
- II. Regulierung der Fernwärmeversorgung
- 1. Aufsicht nach dem Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft
- 2. Regelung der allgemeinen Versorgungsbedingungen
- 3. Anschluß- und Benutzungszwang
- 4. Mißbrauchsaufsicht nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- a) Abgrenzung des Marktes für Fernwärme
- b) Freistellbare Tatbestände
- c) Mißbrauchsaufsicht
- aa) Ausbeutungsmißbrauch
- bb) Behinderungsmißbrauch
- 5. Regulierung der Benutzung öffentlicher Wege zur Leitungsverlegung
- 6. Aufsicht über die Fernwärmeversorgung in Ausnahmesituationen
- III. Zusammenfassung
- Teil 3: Schlußfolgerungen für die wettbewerbspolitische Behandlung der Fernwärmeversorgung
- A. Konsequenzen und Möglichkeiten einer marktwirtschaftlichen Organisation der Fernwärmewirtschaft
- I. Ist die Realisierung des Zielkataloges (Wettbewerbs-funktionen) durch einen freien Wettbewerb erwünscht oder liegt ein sog. politischer Ausnahmebereich vor?.
- 1. Funktionelle Einkommensverteilung nach der Marktleistung
- 2. Zusammensetzung des laufenden Angebots nach den Käuferpräferenzen
- 3. Lenkung der Produktionsfaktoren in ihre produktivsten Einsatzmöglichkeiten
- 4. Flexible Anpassung der Produktion und der Produktionskapazität an die außerwirtschaftlichen Daten
- 5. Durchsetzung des technischen Fortschritts
- 6. Gewähr der Entfaltungsmöglichkeiten individueller Freiheit
- II. Sind die Marktmechanismen im Wärmemarkt funktionsfähig?
- 1. Natürliches Monopol als Folge richtig funktionierender Marktmechanismen
- 2. Ruinöse Konkurrenz als Folge falsch funktionierender Marktmechanismen
- 3. Wettbewerblicher Ausnahmebereich als Folge unerwünschter Marktmechanismen
- III. Existieren die Wettbewerbsvoraussetzungen im Wärmemarkt?
- 1. Tauschfähigkeit der Güter
- 2. Marktmechanismen
- 3. Freiheit im Austausch- und Parallelprozeß
- 4. Geringe Marktschranken
- IV. Zusammenfassung
- B. Vorschläge für eine weitgehend marktwirtschaftliche Ausgestaltung der Fernwärmewirtschaft
- I. Vorschläge zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Marktmechanismen bzw. der Wettbewerbsbedingungen
- 1. Verkürzung der Vertragslaufzeit
- 2. Abbau der verbrauchsabhängigen Preisbestandteile
- a) Hausanschlußkosten und Netzkostenbeitrag
- b) Grund- und Verrechnungspreise
- 3. Entflechtung von Querverbundunternehmen
- 4. Reformen bei öffentlichen Unternehmen
- 5. Abbau von Marktschranken
- a) Hoher Kapitalbedarf
- b) Konzessionsverträge
- c) Versorgungskonzepte
- d) Anschluß- und Benutzungszwang bzw. Verbrennungsverbot
- II. Vorschläge zur Korrektur der Marktergebnisse
- 1. Verringerung der Importabhängigkeit der Energieversorgung
- 2. Verringerung der Umweltbelastung
- 3. Förderung des Energiesparens
- 4. Erhöhung der Versorgungssicherheit
- III. Zusammenfassung.
- Resümee: Wettbewerbspolitische Beurteilung der Fernwärmewirschaft
- Literaturverzeichnis
- 1. Monographien, Beiträge in Sammelwerken und Zeitschriften
- 2. Zeitungsartikel ohne namentlich genannten Autor
- 3. Drucksachen des Deutschen Bundestages
- 4. Gerichtsentscheidungen
- 5. Gesetze und Verordnungen
- a) Nicht mehr gültige Gesetze und Verordnungen in chronologischer Reihenfolge
- b) Energiewirtschaftsgesetz
- c) Regulierung von Konzessionsabgaben und Preisen
- d) Regulierung der allgemeinen Versorgungsbedingungen
- e) Aufsicht über die Energieversorgung in Ausnahmesituationen
- f) Gesetze und Verordnungen zur Energieeinsparung und zur Förderung der Verwendung von Steinkohle in Kraftwerken
- g) Regulierung nicht-energiewirtschaftlicher Ausnahmebereiche
- h) Andere Gesetze und Verordnungen.