Welchen Finanzausgleich Braucht Europa? : Ein Konkreter Vorschlag Zur Neugestaltung der Europaeischen Finanzbeziehungen Mit Simulationsmodell.
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Format: | eBook |
Language: | German |
Published: |
Frankfurt a.M. :
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften,
2002.
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Edition: | 1st ed. |
Series: | Cege-Schriften Series
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Subjects: | |
Online Access: | Click to View |
Table of Contents:
- Cover
- Vorwort der verantwortlichen Herausgeberin
- Danksagung
- Tabellenverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Kartenverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Verzeichnis der mathematischen Platzhalter
- Einführung
- 1. Problemstellung
- 2. Ziele der Untersuchung
- 3. Aufbau der Arbeit
- Teil I: Normative Grundlagen
- A. Zum Verständnis des Staates
- B. Das Problem der offenen Finalität der Europäischen Union
- C. Zur Begründung eines europäischen Finanzausgleichs im engeren Sinn
- 1. Wohlfahrtsökonomische Argumente
- 2. Politökonomische Gegenargumente
- 3. Synthese
- Teil II: Anforderungen an einen europäischen Finanzausgleich
- 1. Kapitel: Europäische Wertvorstellungen als Basis für einen europäischen Finanzausgleich
- A. Ableitung der Werte aus den Vertragstexten der EU
- 1. Frieden und Freiheit
- 2. Menschenrechte und Demokratie
- 3. Marktwirtschaft und Wettbewerb
- 4. Solidarität und Kohäsion
- 5. Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und nationale Identität
- B. Zusammenfassende Darstellung (1. Kapitel)
- 2. Kapitel: Prinzipien eines europäischen Finanzausgleichs
- A. Wohlfahrtsökonomische Prinzipien
- 1. Das Gleichwertigkeitsprinzip
- 2. Das Solidaritätsprinzip
- a) Versicherungssolidarität
- b) Umverteilungssolidarität
- 3. Das Leistungsfähigkeitsprinzip
- a) Allgemeinheit
- b) Gleichmäßigkeit
- c) Verhältnismäßigkeit
- 4. Das Subsidiaritätsprinzip
- a) Wesen und Begründung des Subsidiaritätsprinzips
- b) Kriterien der Kompetenzzuordnung aus Sicht der Föderalismustheorie
- i. Berücksichtigung individueller Präferenzen
- ii. Stärkung des föderalen Wettbewerbs
- iii. Internalisierung von Spillover-Effekten
- iv. Ausnutzen steigender Skalenerträge
- v. Existenz von Unteilbarkeiten
- vi. Fehlende politische Homogenität
- vii. Zusammenfassende Darstellung (Abschnitt b))
- 5. Das Autonomieprinzip.
- 6. Das Konnexitätsprinzip
- 7. Das Prinzip der fiskalischen Äquivalenz
- 8. Das Kompatibilitätsprinzip
- 9. Das Verfassungsprinzip
- 10. Das Prinzip der Teilnehmerflexibilität
- 11. Zusammenfassende Darstellung (Abschnitt A.)
- B. Ökonomische Rahmenbedingungen
- 1. Das Anreizprinzip
- a) Effiziente Mittelverwendung
- b) Haushaltsdisziplin
- c) Anspannung der eigenen Finanzbasis
- 2. Prinzip der Strategieresistenz
- C. Tarifeigenschaften
- 1. Eignung
- a) Vollständigkeit
- b) Unabhängigkeit
- c) Flexibilität
- 2. Transparenz
- 3. Stetigkeit
- 4. Monotonie
- 5. Berechnungsneutralität
- 6. Vollständige Verteilung
- D. Zusammenfassende Darstellung (2. Kapitel)
- Teil III: Beurteilung der bestehenden Finanzbeziehungen in der Europäischen Union
- 3. Kapitel: Die Verteilung der Aufgaben und Ausgaben
- A. Erste Säule: Die Europäischen Gemeinschaften
- 1. Sachgebietsorientierte Kompetenzen
- a) Zollpolitik
- b) Landwirtschafts- und Fischereipolitik
- c) Visa-, Asyl- und Einwanderungspolitik
- d) Infrastrukturpolitik
- e) Wettbewerbspolitik
- f) Steuerpolitik
- g) Allgemeine Wirtschafts- und Finanzpolitik
- h) Geld- und Währungspolitik
- i) Beschäftigungspolitik
- j) Handelspolitik
- k) Sozialpolitik
- l) Bildungs-, Kultur- und Gesundheitspolitik
- m) Verbraucherschutzpolitik
- n) Industriepolitik
- o) Strukturpolitik
- p) Forschungs- und Technologiepolitik
- q) Umweltpolitik
- r) Entwicklungspolitik
- 2. Zielorientierte Kompetenzen
- a) Herstellung der Freizügigkeit
- b) Einrichtung und Funktionieren des Binnenmarktes
- B. Zweite Säule: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- 1. Außenpolitik
- 2. Verteidigungspolitik
- C. Dritte Säule: Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik
- D. Zusammenfassung (3. Kapitel)
- 4. Kapitel: Die Verteilung der Einnahmen
- A. Originäre Eigenmittel
- 1. Agrarabgaben.
- 2. Zuckerabgaben
- 3. Zölle
- B. Finanzbeiträgen ähnliche Eigenmittel
- 1. Mehrwertsteuer-Eigenmittel
- 2. Bruttosozialprodukt-Eigenmittel
- C. Übrige Einnahmen der Gemeinschaft
- 1. Die sonstigen Einnahmen
- 2. Kreditfinanzierung
- D. Zusammenfassung (4. Kapitel)
- 5. Kapitel: Redistribution
- A. Exkurs: Zum Konzept der Nettosalden
- B. Redistribution auf nationaler Ebene
- 1. Redistribution über die Einnahmenseite
- 2. Redistribution über die Ausgabenseite
- C. Redistribution auf regionaler Ebene
- 1. Das Zielsystem der Strukturförderung
- a) Das Zielsystem bis 1999
- b) Das neue Ziel 1
- c) Das neue Ziel 2
- d) Das neue Ziel 3
- e) Zusammenfassung (Abschnitt 1.)
- 2. Die Instrumente der Strukturförderung
- a) Strukturfonds
- b) Gemeinschaftsinitiativen und Innovative Maßnahmen
- D. Zusammenfassung (5. Kapitel)
- Teil IV: Neuordnung der europäischen Finanzbeziehungen
- 6. Kapitel: Passiver Finanzausgleich
- A. Die Allokationsaufgabe
- 1. Ausschließliche EU-Kompetenzen
- 2. Konkurrierende Kompetenzen
- 3. Nationale Kompetenzen
- B. Die Distributionsaufgabe
- 1. Personelle Umverteilung
- 2. Räumliche Umverteilung
- a) Konvergenz oder Divergenz in der EU?
- b) Anknüpfungspunkte in den Gründungsverträgen
- i. Umverteilung auf nationaler Ebene
- ii. Umverteilung auf regionaler Ebene
- c) Europäische oder nationale Kompetenz?
- C. Die Stabilisierungsaufgabe
- D. Abschätzung des europäischen Finanzbedarfs
- 1. Der Finanzbedarf für die Gemeinschaft der Fünfzehn
- 2. Der Finanzbedarf für eine erweiterte Union
- 7. Kapitel: Primärer aktiver Finanzausgleich
- A. Die vertikale Einnahmenverteilung
- B. Finanzierungsquellen
- 1. Keine Steuerautonomie für die EU
- 2. Originäre Eigenmittel und Zentralbankgewinn
- a) Originäre Eigenmittel
- b) Zentralbankgewinn
- 3. Beiträge der Mitgliedstaaten.
- C. Methodische Vorüberlegungen zur Gestaltung des Beitragstarifs
- 1. Auswahl des Indikators
- 2. Die relative Position eines Landes
- a) Definition und Bedeutung
- b) Einbeziehung oder Nichteinbeziehung des betrachteten Landes
- 3. Tarifgestaltung
- a) Zur Wahl des Tariftyps
- b) Zur Wahl der Tarifform
- D. Bestimmung des Beitragstarifs
- 1. Vorüberlegungen und Definitionen
- 2. Mathematische Modellierung
- a) Einführung des Progressionsgrades
- b) Beitragssatz und -betrag
- c) Das finanzielle Resultat
- d) Korrekturmechanismus des Zentralbankgewinns
- E. Fazit
- 8. Kapitel: Sekundärer aktiver Finanzausgleich
- A. Methodische Grundlagen
- 1. Zur Begründung eines ungebundenen, horizontalen und regionalen Ausgleichs
- a) Regionaler Ausgleich
- b) Horizontaler Mechanismus
- c) Ungebundene Transfers
- 2. Abgrenzung der regionalen Gebietseinheiten
- a) Die Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS)
- b) Unterschiedliche Autonomiegrade der Gebietseinheiten
- c) Heterogenität der Gebietseinheiten
- d) Umsetzung
- 3. Klassifizierung der Regionen
- a) Grundsätzliches
- b) Die Strukturkraft einer Region
- i. Die Bedeutung der Arbeitslosigkeit für die Strukturkraft
- ii. Die Bedeutung der Bevölkerungsentwicklung für die Strukturkraft
- iii. Einteilung in strukturstarke und -schwache Regionen
- iv. Europäische Beispielregionen
- c) Die Ausgleichsposition einer Region
- i. Die Bedeutung des regionalen Einkommens für die Ausgleichsposition
- ii. Einteilung in ausgleichsberechtigte und -pflichtige Regionen
- iii. Europäische Beispielregionen
- d) Auswahl der Indikatoren
- B. Herleitung des Tarifs
- 1. Methodische Vorüberlegungen
- a) Strukturkraft und relative Einkommensposition als Ausgangspunkte
- i. Bestimmung der Arbeitslosen- und Bevölkerungsposition
- ii. Herleitung des Strukturkraftindikators.
- iii. Die regionale relative Einkommensposition
- b) Bestimmung der Ausgleichsposition
- c) Ermittlung der Ausgleichsbeträge
- 2. Mathematische Modellierung
- a) Herleitung der Trennlinie und des neutralen Bereichs
- b) Quantifizierung der Ausgleichsbeträge
- i. Ausgleichsberechtigte Regionen
- ii. Ausgleichspflichtige Regionen
- iii. Ausgleichsneutrale Regionen und Zusammenfassung des Tarifs
- c) Das finanzielle Resultat
- i. Regionale Verteilung
- ii. Nationale Verteilung
- C. Fazit
- Teil V: Chancen der politischen Durchsetzbarkeit
- 9. Kapitel: Ergebnisse der Simulation
- A. Beitragsgestaltung
- B. Regionaler Finanzausgleich
- C. Gesamtbetrachtung
- D. Dynamische Betrachtung
- E. Osterweiterung
- 10. Kapitel: Institutionelle Betrachtung
- A. Europäischer Rat
- B. Nationale Parlamente
- C. Europäisches Parlament
- D. Interessenverbände (Volksabstimmungen)
- E. Fazit (Teil V)
- Schlussbetrachtung
- Anhänge
- 1. AKP-Staaten
- 2. Auswahl des geeigneten makroökonomischen Einkommenskonzepts
- Inlands- oder Inländerkonzept
- Brutto- oder Nettokonzept
- Marktpreis- oder Faktorkostenkonzept
- Absolute oder Pro-Kopf-Größen
- 3. Berechnung des Finanzbedarfs der Europäischen Union vor und nach der Reform
- 4. Herleitung der Ausgleichskonstante a in der Formel der Beitragsgestaltung des primären aktiven Finanzausgleichs
- 5. Fiktive NUTS-2-Regionen für Dänemark und Irland im regionalen Ausgleich
- 6. Regionen nach Strukturkraft
- 7. Regionen nach Ausgleichsposition
- 8. Karten
- 9. Herleitung des maximalen Progressionsgrades πmax des primären aktiven Finanzausgleichs
- 10. Herleitung der Ausgleichskonstante d in der Formel für die Beiträge innerhalb des sekundären aktiven Finanzausgleichs auf Ebene der Regionen
- 11. Angenommene Änderungsraten bei der dynamischen Betrachtung.
- 12. Veränderungen der Finanzausgleichsergebnisse bei dynamischer Betrachtung.